Politik : Probleme in Ämtern am ersten Tag mit Hartz-Software

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Berlin In zehn deutschen Großstädten wurde am Montag die neue Software für die Berechnung des Arbeitslosengeldes II eingeführt. In Berlin hatten die Sozialämter dabei mit etlichen Startschwierigkeiten zu kämpfen. Nur in Einzelfällen konnten die Bezirke auf den zentralen Server in Nürnberg zugreifen. Beim Start der Dateneingabe in den Arbeitsagenturen blieben aber Pannen aus. „Es gab keinen Systemabsturz“, hieß es in der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nur bei den Agenturen in Berlin und Mainz traten kurzfristige Probleme beim Internetzugang auf.

Im Laufe der Woche soll die neue Technik in den übrigen 170 Arbeitsagenturen folgen. Ursprünglich sollte das von der Telekom-Tochter T-Systems entwickelte Programm zur Berechnung der Leistungen für die insgesamt rund 3,2 Millionen Arbeitslosen- oder Sozialhilfeempfänger bereits Anfang Oktober zur Verfügung stehen.

Der Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, griff die Bundesregierung scharf an, weil sie auf dem Start der Arbeitsmarktreform zum Januar 2005 beharrt. Das sei eine „rein politische Entscheidung“, sagte Clever. „Wir wissen nicht, ob die Software die volle Auslastung aushalten wird“, sagte er dem Tagesspiegel. Eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte, es gebe aktuell keinen Grund zu zweifeln. Grünen-Fraktionsvize Thea Dückert kritisierte Clevers Äußerungen als „völlig überzogen“.Tsp/dpa

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