Protest gegen Ahmadineschad : Lange Haftstrafe für iranischen Wissenschaftler

In Iran ist erneut ein Oppositioneller verurteilt worden. Er hatte gegen Wahlbetrug demonstriert. Der Wissenschaftler soll für viele Jahre ins Gefängnis.

TeheranDie staatliche Nachrichtenagentur Irna zitierte am Dienstag den Anwalt von Kian Tadschbachsch, der das Strafmaß mit mehr als zwölf Jahren angab. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen das Urteil gegen den amerikanisch-iranischen Wissenschaftler einzulegen. Das US-Außenministerium nannte die Anschuldigungen gegen Tadschbachsch haltlos und forderte seine sofortige Freilassung. Ein Ministeriumssprecher sagte, seinen Informationen zufolge betrage das Strafmaß 15 Jahre.

Tadschbachsch, ein auf Städteplanung spezialisierter Wissenschaftler, war mit 100 anderen Menschen im August festgenommen und wegen Spionage sowie Verstößen gegen die nationale Sicherheit angeklagt worden. Die Präsidentenwahl am 12. Juni hatte den Golfstaat in seine schwerste innenpolitische Krise seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 gestürzt. Die Opposition hält die Wiederwahl Mahmud Ahmadineschads für unrechtmäßig. Kurz nach der Wahl kam es zu schweren Unruhen.

Während der teilweise gewaltsamen Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad und dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte kamen zahlreiche Menschen ums Leben. Die Opposition spricht von mehr als 70 Getöteten. Zudem wurden rund 4000 Demonstranten festgenommen. Knapp 100 von ihnen sind weiter in Haft, drei von ihnen wurden zum Tode verurteilt.

Der Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi muss sich mit neuem Widerstand auseinandersetzen. Am Dienstag hatten 100 iranische Parlamentsabgeordnete rechtliche Schritte gegen Mussawi wegen dessen Protesten nach der Präsidentschaftswahl gefordert. In einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft heißt es, Mussawi habe dem Ansehen der islamischen Gesellschaft geschadet. Wie die Agentur Irna berichtete, erwarten die Unterzeichner, dass sich ihrer Aktion noch weitere Abgeordnete anschließen.

Mussawi und Ex-Präsident Mohammed Chatami hatten am vergangenen Freitag betont, dass die Staatsmacht die Proteste gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl nicht stoppen könne. Der nationale Willen zu Demokratie sei ungebrochen.

Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters

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