Politik : Proteste in Spanien gehen weiter

Madrid - Am Mittwoch sind tausende Menschen gegen die Räumung eines Protest-Camps im Zentrum der spanischen Hauptstadt auf die Straße gegangen. Die Polizei hatte am Dienstag zunächst ohne Zwischenfälle ein Zeltlager auf dem Platz Puerta del Sol geräumt und später die Zugänge abgeriegelt. Der Platz galt als Mittelpunkt der Protestbewegung gegen Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise. Mit Hilfe sozialer Netzwerke riefen die Veranstalter dann zu neuen Demonstrationen auf. Um das weitere Vorgehen genauer zu planen, kamen in der Nacht zahlreiche Menschen auf der Plaza Mayor in der Nähe der Puerta del Sol zusammen. In den frühen Morgenstunden hatten die meisten Demonstranten die Plaza Mayor wieder verlassen. Nach spanischen Medienberichten hatten sich etwa 30 Menschen dort schlafen gelegt. Andere errichteten einen Informationsstand. Etwa 50 Demonstranten warteten in der Nähe der Puerta del Sol darauf, dass sich die Polizei zurückzieht.

Die Protestbewegung der „Indignados“ hatte im Mai Zehntausende auf die Beine gebracht. Auslöser der Protestaktionen war und ist die anhaltende Wirtschafts- und Finanzkrise in Spanien. Jeder fünfte Erwerbsfähige ist ohne Job, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 45 Prozent. Unter dem wachsenden Druck durch die Demonstranten und die konservative Opposition hatte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero Ende letzter Woche vorgezogene Neuwahlen angekündigt, bei denen er selbst nicht mehr als Spitzenkandidat für die regierende sozialistische Partei (PSOE) antritt. Zur Begründung hieß es, dass für die kommenden Monate politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden müsse, damit die neue Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne. In den Meinungsumfragen liegt die konservative Volkspartei (PP) derzeit klar vorne. dpa

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