Politik : Prügeln für die Statistik

Misshandlungen von Festgenommenen gehörten in der Türkei bisher zum Alltag. Nun soll alles anders werden

Thomas Seibert[Istanbul]

Der kleine E. G. hatte Pech. Als bewaffnete Polizisten mitten in der Nacht eine Wohnung in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir stürmten, fahndeten die Beamten eigentlich nach seinem Bruder, dem ein Einbruch vorgeworfen wurde. Doch weil der Bruder nicht da war, hielten die Polizisten den zwölfjährigen E. für den Gesuchten und nahmen ihn mit zur Wache. Schon im Polizeiwagen begannen die Schläge. „Sag’ die Wahrheit, du hast einen Einbruch begangen, erzähl’ uns alles“, forderten ihn die Polizisten auf. Als E. seine Unschuld beteuerte, gab es noch mehr Schläge und Beschimpfungen; dann musste der Junge zwanzig Minuten lang auf einem Bein stehen, wie er später der türkischen Presse berichtete. Nach ungefähr einer Stunde kamen die Beamten auf die Idee, in den Unterlagen nachzuschauen: Sie erkannten die Verwechslung und setzten den Jungen wieder zu Hause ab.

So wie E. ergeht es vielen Türken, wenn sie Ärger mit der Polizei bekommen. Schläge und schlimmere Arten der Folter wie Elektroschocks, Hiebe auf die Fußsohlen oder das Aufhängen an den Armen gehören nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen in dem EU-Bewerberland nach wie vor zum Alltag. Allein in den ersten zehn Monaten des Jahres zählte die türkische Menschenrechtsstiftung 288 Fälle von Folter; fünf Menschen starben in der Polizeihaft. Die EU verlangt von der Türkei bis Ende 2004 durchgreifende Verbesserungen beim Kampf gegen die Folter. Die neue türkische Regierung hat angekündigt, die Folter ohne jede Toleranz zu bekämpfen.

In einer groß angelegten Untersuchung forschte die türkische Polizeibehörde in Ankara jetzt nach den Gründen dafür. Häufig verwiesen die befragten Beamten auf die Erwartung der Öffentlichkeit, dass ein Verbrechen sofort aufgeklärt werden müsse: Folter als Abkürzung bei der Wahrheitsfindung. Menschenrechtler bestätigen, dass die Folter vor allem eingesetzt wird, um ein rasches Geständnis zu erzwingen. Manche Polizisten foltern auch, um durch mehr „gelöste“ Fälle die eigene Beförderung zu beschleunigen.

Offiziell bleiben die türkischen Behörden dabei, dass es in der Türkei keine systematische Folter gibt, sondern nur Einzelfälle. Dennoch wird die Regierung aktiv. Der für Menschenrechte zuständige Vize-Premier Ertugrul Yalcinbayir kündigte an, dass alle Polizeiwachen künftig per Internet Auskunft über Festgenommene geben müssen – diese Informationen sollen auch von Anwälten abrufbar sein. Möglicherweise wird der Fall des kleinen E. G. aus Diyarbakir zum Test. Der Junge hat Klage eingereicht.

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