Politik : Putin wirbt um Israel

Russischer Präsident überrascht bei Staatsbesuch mit Vorschlägen zum Nahost-Friedensprozess

Charles A. Landsmann

Tel Aviv - Wladimir Putin ist für Überraschungen gut. Der russische Präsident überraschte Jerusalem vor Beginn seiner historischen Israel-Visite mit dem Vorschlag einer Nahostkonferenz. Während des Besuches erstaunte er die Gastgeber mit seinem umfassenden Wissen über das Judentum.

Putins Statements zeigten zudem sein Bemühen, israelische Befürchtungen vor der nuklearen Aufrüstung Irans und den russischen Rüstungsgeschäften mit Syrien zu zerstreuen. Der Verkauf russischer Luftabwehrraketen an Syrien stelle wegen ihrer geringen Reichweite für Israel keine Bedrohung dar, sagte Putin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Staatspräsidenten Mosche Katsav. Er selbst habe die Lieferung von Raketenmit größerer Reichweite an Damaskus untersagt. Zur politischen Lage im Nahen Osten erklärte Putin, die Zeit sei reif für eine Regelung mit den Palästinensern. Auf Basis der Road Map und der Übereinkünfte von Scharm al Scheich seien Verhandlungen mit dem Ziel der Konfliktbeendigung zu führen. Russland als Partner im Nahost-Quartett werde sich noch intensiver bemühen, dieses Ziel zu erreichen.

Als Teil dieses Engagements war wohl Putins Vorschlag vom Vortag zu verstehen, eine Nahost-Konferenz im Herbst in Moskau abzuhalten. Die EU reagierte mit Interesse auf den Vorschlag. Die Palästinenser begrüssten ihn. Israel und die USA argumentierten dagegen, zuerst müssten die Palästinenser ihren Verpflichtungen der ersten Road-Map-Phase nachkommen. Es sei deshalb verfrüht, eine Konferenz abzuhalten. Später rückte Russland selbst von dem Vorschlag wieder ab. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, Putins Idee sei missverstanden worden. Er habe lediglich ein Treffen von Experten gemeint und nicht ein Gipfeltreffen, um den Friedensprozess weiter voran zu treiben.

Putin gab sich während des Besuchs offen, stellte sich kritischen Fragen. Seine klaren Worte gegen den Antisemitismus kamen gut an, auch sein profundes Wissen über das Judentum. Putin hatte sich auch schon als KGB-Agent gegen den im Geheimdienst herrschenden Antisemitismus gestellt. Beim Staatsbankett, traf er seine Deutschlehrerin wieder, die drei Jahre, nachdem ihr „begabter Schüler“ Abitur gemacht hatte, nach Israel ausgewandert war.

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