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Putsch in Thailand: Militärführung verhängt Versammlungsverbot und Zensur

Nach seinem Putsch gegen den Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra hat das thailändische Militär ein landesweites Versammlungsverbot sowie eine strenge Zensur sämtlicher Medien erlassen.

Bangkok - Die Regierung sei gestürzt worden, um die nationale Einheit des Landes zu wahren, sagte Putschführer Sonthi Boonyaratglin in einer Fernsehansprache. Das Militär habe jedoch nicht vor, dauerhaft zu regieren, sondern wolle "die Macht so schnell wie möglich dem Volk zurückgeben". Die EU forderte Thailand zur Rückkehr zur Demokratie auf. Das Auswärtige Amt riet Touristen vor Ort, Menschenansammlungen und das Regierungsviertel in Bangkok zu meiden.

"Wir haben die Macht übernommen. Die Verfassung, der Senat, das Repräsentantenhaus, das Kabinett und das Verfassungsgericht sind alle abgesetzt worden", sagte Sonthi in seiner Fernsehansprache. Der Putsch sei wegen der politischen Unruhen in jüngster Zeit notwendig geworden. Die Regierung Thaksin habe "eine beispiellose Kluft in der Gesellschaft verursacht, ebenso wie weitverbreitete Korruption und Vetternwirtschaft". Sie habe zudem wiederholt König Bhumibol Adulyadej beleidigt. Das Militär habe die Macht übernommen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen und das Land zu einen.

Militär will "Desinformation" unterbinden

UN-Generalsekretär Kofi Annan kritisierte den Putsch und rief die thailändische Bevölkerung dazu auf, "ruhig zu bleiben". Im vergangenen Jahrzehnt sei unter der Führung des Königs in Thailand "eine stabile Demokratie" entstanden, sagte Annan am Dienstag dem US-Nachrichtensender CNN. Er sei überzeugt, dass das Land so bald wie möglich zu seinem demokratischen System zurückkehren werde. (tso/AFP)

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