Quer durch Russland - 5 : „Es gibt nur eine Partei und die heißt Russland"

Auf einem Bildungsforum versucht Russlands Jugend das Problem der Politik im Land insgesamt zu lösen: Wie kann eine möglichst kritische politische Landschaft gedeihen, wenn das Machtgefüge nicht angetastet werden darf?

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An der Flagge der Kommunistischen Jugend hängt auch die Fahne "Neurusslands" Foto: Nik Afanasjew
An der Flagge der Kommunistischen Jugend hängt auch die Fahne "Neurusslands"Foto: Nik Afanasjew

Unser Autor Nik Afanasjew reist zwei Monate lang quer durch Russland, um zwei schwere Fragen zu beantworten: "Wie ticken die Russen? Und warum sind sie so?"

 

Aus der Ferne ist die Hoffnungsträgerin der russischen Politik leicht mit Angela Merkel zu verwechseln. Sie ist etwa genauso alt, 62, trägt gerne Blazer, an diesem Tag einen grünen, eine Frisur wie die deutsche Kanzlerin und sie lächelt genauso freundlich-verbindlich. Ella Pamfilowa leitet die Wahlkommission und ist damit – das allerdings ist ein großer Unterschied zu Deutschland – die wichtigste Person, wenn Russland am 18. September ein neues Parlament wählt.

Pamfilowa ist eine anerkannte Menschenrechtlerin, sie vollbringt ein selten gewordenes Kunststück: in Russland wie im Westen gut beleumundet zu sein. „Die Chance auf demokratische und faire Wahlen im September ist außerordentlich hoch“, erklärt sie bestimmt. Applaus brandet auf. Pamfilowa verbreitet diesen Optimismus nicht irgendwo, sondern auf dem „Allrussischen Bildungsforum Territorija Smyslov“ – was frei mit „Ort der Sinnsuche“ zu übersetzen wäre. Etwa 1000 „junge Abgeordnete und und politische Leader“ aus ganz Russland haben sich dafür etwa 200 Kilometer östlich von Moskau versammelt, in schönster Lage, umgeben von Wald, am Wasser, um mit Spitzenpolitikern zu debattieren. Pamfilowa trägt vor: „Die Sitzungen der Wahlkommission werden live übertragen. Journalisten sind in allen Phasen und überall zugelassen. Wir haben ein Beschwerdetelefon und gehen jeder einzelnen gemeldeten Manipulation nach. Zum ersten Mal wird auch auf die TV-Zeit der Parteien geachtet.“ Ihre Stimme wird immer lauter, bestimmter. Die Frau will es wirklich wissen.

 "Missbrauch administrativer Ressourcen"

Der größte Feind der russischen Demokratie ist – das wird beim Forum nach vielen Debatten klar – der „Missbrauch administrativer Ressourcen“. Dieser behördenrussische Satz heißt in der Praxis zumeist nichts anderes, als dass die Kreml-Partei Einiges Russland, geführt von Premier Dimitri Medwedew, in illegaler Weise staatliches Geld und die Arbeitskraft von Staatsbediensteten ausnutzt, um weiter an der Macht zu bleiben. „Es ist eure Aufgabe, gegen so etwas vorzugehen! Meldet Missbrauch! Tut etwas!“, ruft Pamfilowa dem Polit-Nachwuchs Russlands zu. Diesmal gibt es stehende Ovationen. Nur einige Mitglieder der kommunistischen Jugend bleiben sitzen. Einer murmelt: „Die werden uns wieder Stimmen klauen. Und wir sollen jetzt klatschen oder wie?“

Vier Parteien sind in der Duma vertreten. Ihre Jugendorganisationen stellen vier „Fraktionen“ beim Bildungsforum – und die jungen Kommunisten fallen am meisten auf. Sie skandieren bestens organisiert „Lenin!, Partei!, Komsomol!“, wenn ihnen ein Redebeitrag nicht passt. Sie sind auch kreativ. Eine junge Parteifunktionärin von Einiges Russland spricht über die schwierige finanzielle Lage in Russland – und hält dabei gedankenverloren ihr Iphone 6 in den Händen. Als es das nächste Mal wieder um soziale Gerechtigkeit geht und ein Vertreter von Einiges Russland etwas einwenden will, halten die Jungkommunisten geschlossen Zettel hoch, auf denen ein Iphone 6 aufgemalt ist.

Der Kapitalimus ist "kaputt"

„Der Kommunismus ist die Zukunft für die ganze Welt“, erklärt Halit Aitow nach der Debatte mit Pamfilowa. Der 29-jährige ist Regionalabgeordneter im südrussischen Astrachan und glaubt fest daran, dass die kommenden Wahlen „die letzten sein werden, die Einiges Russland dominiert“. Mit fester Stimme und großem Elan erklärt Aitow den Kapitalismus für „kaputt“. Zu Sowjetzeiten hätte es eben keinen Kommunismus gegeben, sondern Sozialismus. Doch auch bei Jungkommunisten ist nicht alles Ideologie. „Wir hatten in Astrachan früher 116 Betriebe. Heute sind es 16. Es fehlen gute Arbeitsplätze und es fehlen bezahlbare Lebensmittel. Dafür setze ich mich ein.“

 

In den vielen Debatten wird deutlich, dass der Streit in der russischen Politik intensiver wird, je weniger das große Ganze diskutiert wird. An der Linie der Regierung im Konflikt mit dem Westen zweifelt so gut wie niemand, ohnehin kommen westliche Ansichten und Ideen praktisch nicht vor. Seit es die Sanktionen gibt, sind in Russland „Import-Substitutionen“ in aller Munde, womit gemeint ist, dass westliche Importgüter durch einheimisch produzierte Waren ersetzt werden. Auf dem Bildungsforum scheint es, als würden Import-Substitutionen auch für Gedanken gelten.

"Wir stehen hinter dem Präsidenten!“

Das übergeordnete Problem, das sowohl das Bildungsforum als auch die russische Politik insgesamt lösen müssen, ist sicher kein leichtes: Wie kann eine möglichst lebendige, kreative und kritische politische Landschaft gedeihen, wenn das grundsätzliche Machtgefüge nicht angetastet werden darf? Auf welcher Grundlage streiten sich Menschen um den Sieg, wenn der Sieger schon feststeht? Wenn Oppositionspolitiker in Russland über ihre Ambitionen reden, dann sagen sie, wie Kommunistenchef Sjuganow: „Es gibt nur eine Partei, und die heißt Russland. Wir stehen hinter dem Präsidenten!“

 

Halit Aitow von den Jungen Kommunisten hält den Kommunismus "für die Zukunft der ganzen Welt". Foto: Nik Afanasjew
Halit Aitow von den Jungen Kommunisten hält den Kommunismus "für die Zukunft der ganzen Welt".Foto: Nik Afanasjew

Das Forum ist staatlich finanziert und organisiert. Es herrscht striktes Alkoholverbot, die Teilnehmer singen zweimal täglich die Nationalhymne – die Jungkommunisten als einzige mit altem sowjetischen Text. Trotzdem sind die Debatten offen und kritisch. Auch und gerade, als in einer Podiumsdiskussion vier Parteiobere die vier Parlamentsparteien vertreten und um die Zukunft des Landes streiten. Im Pavillon, das alle 1000 Teilnehmer fasst, ist es laut, emotional, keiner nimmt ein Blatt vor den Mund. „Die Wahlen in unserem Land sind keine Wahlen!“, sagt ein Teilnehmer. Applaus. „Unsere Nationalspieler vergeigen die EM und feiern danach für Tausende Dollar ihre Feste. Und uns sagt ihr, es ist in Russland kein Geld da. Wollt ihr uns total verarschen?“ Noch mehr Applaus.

 

Allerdings werden auch die vier Parteigranden energisch beklatscht, wenn sie in jeweils fünf Minuten ihre Ideen für Russlands Zukunft präsentieren. Drei sprechen vor allem über den Zweiten Weltkrieg. Sergej Mironow, Vorsitzender von Gerechts Russland, nutzt gar seine gesamte Redezeit für eine Geschichte über den heldenhaften General Michail Jefremow, der zum Schutz Moskaus sein Leben opferte. Er spricht, ebenso wie Kommunistenchef Gennadi Sjuganow und der populistische Provokateur Schirinowski: emotional und laut. Schirinowski hatte die Forumsteilnehmer am Vortag mit einer seiner außergewöhnlichen Ideen erheitert: vor einem großem Fußballturnier sollten die Frauen der Nationalspieler vorsorglich alle ins Gefängnis gesteckt werden. Spielt die Mannschaft schlecht, bleiben die Frauen drin. Am farblosesten, weil am seriösesten, kommt noch der stellvertretende Fraktionschef von Einiges Russland daher, Sergej Newerow, der „an unsere gemeinsame Verantwortung für Russland“ appelliert.

 Die Feind ist außerhalb Russlands zu suchen

Als es später um die Sache geht, um einzelne Gesetze, kommt Newerows Zeit. Wie ein sachkundiger Erwachsener weist er die drei politischen Kindsköpfe mit ihren Ideen immer wieder in realpolitische Schranken. Sjuganow fordert mehr Geld für Veteranen des Zweiten Weltkriegs – Newerow erklärt geduldig, dass Geld knapp sei und in diesem Fall auch in ehemalige Sowjetrepubliken fließen würde, auch dort lebten Veteranen, so sei die Gesetzeslage. Sjuganow sagt nichts mehr.

 

Die Lage bilanziert später der linientreue Politologe Sergej Markow: „Alle russischen Parteien haben im Grunde eine Einheit gebildet. Sie stehen hinter dem Präsidenten.“ Hätten sich die Parteien bei den Wahlen 2011 noch gegenseitig bekämpft, sei der Feind jetzt außerhalb Russlands zu suchen. Markow benennt ihn auch: USA. Der Ausgang der Wahlen sei allen klar, alles bleibe wie es ist. Der Kampf werde um die Legitimation der Wahlen geführt, er ginge also darum, wie fair sie ablaufen. Es kommt am Ende also nicht auf die Parteioberen an, sondern auf die Wahlkommission und Ella Pamfilowa. Und darauf, wie hart und phantasievoll die Russen um ein ehrliches Spiel zu kämpfen bereit sind, wenn das Ergebnis schon feststeht.

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