Raketenschild : Bush will Raketen in Europa stationieren

US-Präsident George W. Bush warnt, der Iran könne bereits 2015 eigene Langstreckenraketen besitzen. Dann sei eine unmittelbare Bedrohung für Europa und die USA gegeben. Er drängt deshalb auf einen Raketenschutzschild im Herzen des alten Kontinents.

Prag"Die Notwendigkeit einer Raketenabwehr in Europa ist real, ich glaube, sie ist dringend", sagte Bush vor der Nationalen Verteidigungsuniversität in Washington. "Unsere Geheimdienste gehen davon aus, dass der Iran mit anhaltender Hilfe aus dem Ausland eine Interkontinentalrakete bauen könnte, die bereits vor 2015 die USA und ganz Europa erreichen könnte." In Russland und anderen Staaten Europas stoßen die US-Pläne bislang auf Skepsis und Ablehnung. Gates reist durch Europa, um für den Raketenschild zu werben. Russland werde von den USA nicht zu den "Schurkenstaaten" gerechnet, betonte Bush. "Der Kalte Krieg ist vorbei, Russland ist nicht unser Feind."

US-Verteidigungsminister Robert Gates betonte bei einem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef Mirek Topolanek, er habe Moskau eine Beteiligung an dem Abwehrsystem angeboten. Auch sprach er zu diesem Zeitpunkt noch davon, dass das umstrittene US-Raketenschild nur unter der Bedingung aufgebaut würde, wenn ein "konkreter Beweis" für eine iranische Bedrohung vorliege.

Gemeinsam mit US-Außenministerin Condoleezza Rice habe er eine Einbeziehung russischen Personals an den geplanten Standorten in Tschechien und Polen vorgeschlagen, fuhr Gates in Prag fort. Topolanek wollte das nicht kommentieren. Nach Jahrzehnten militärischer Präsenz der Sowjetunion in Tschechien ist eine erneute Stationierung russischer Einheiten in Prag ein Reizthema.

Der tschechische Vizeaußenminister Tomas Pojar kündigte an, dass sich eine Vereinbarung über die Errichtung einer US-Radaranlage in seinem Land bis ins kommende Jahr verzögern werde. Zuvor müssten "komplizierte Details" geklärt werden, sagte Pojar. Mit Blick auf den Wahlsieg der liberalen Bürgerplattform (PO) in Polen sagte Pojar, für die Verhandlungen über den Raketenschild ergäben sich daraus "keine wesentlichen Veränderungen". Die Partei des bisherigen Oppositionschefs Donald Tusk hatte angekündigt, in der Angelegenheit härter mit den USA zu verhandeln.

Die US-Raketenschildpläne sollen auch Thema bei dem informellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Mittwoch und Donnerstag im niederländischen Noordwijk sein.

Japan will unterdessen seine Raketenabwehr ungeachtet russischer Bedenken mit Hilfe der USA ausbauen. Der japanische Außenminister Masahiko Komura erläuterte seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, warum Tokio sich mit Patriot-Raketen ausrüsten lässt. "Das ist kein Mittel, um andere Länder anzugreifen", sagte Komura bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow in Tokio. Japan wolle sich vor nordkoreanischen Raketenangriffen schützen können. (mit AFP, dpa)

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