Raketenschild : Russland geht auf Polen zu

Lange war gerätselt worden, ob der russische Außenminister Sergej Lawrow seinen Besuch in Polen absagen würde. Schließlich landete er doch in Warschau, wo er sich in der Diskussion um den Raketen-Abwehrschirm versöhnlich zeigte.

Knut Krohn
Polen-Russland
Polens Chefdiplomat Sikorski (rechts) und Moskaus Außenminister Lawrow. -dpa

WarschauDer Kreml hatte sich verärgert gezeigt, dass Warschau nach der russischen Intervention im Kaukasus den USA erlaubt hatte, Abfangraketen für den geplanten Abwehrschirm im Norden des Landes zu stationieren. Sergej Lawrow wollte nun bei seinem Besuch in Warschau am Donnerstag die Gelegenheit nutzen, um im Gespräch unter vier Augen der polnischen Regierung deutlich zu machen, dass die Haltung Moskaus zu dem US-System "unverändert“ sei. Allerdings schwächte er Drohungen gegenüber dem Nachbarn ab, dass Polen nun als Ziel russischer Raketen ins Auge gefasst werde. Nach dem Gespräch mit seinem Kollegen Radoslaw Sikorski erklärte Lawrow diplomatisch, dass sich Russland nicht von Polen bedroht fühle, jedoch berge das "Heranrücken von US-Infrastruktur an seine Grenze“ ein gewisses Risiko.

Die USA wollen den Raketenschild nach eigenen Angaben zum Schutz vor Angriffen aus dem Iran oder Nordkorea aufbauen. Der Kreml ist aber der Überzeugung, dass die Raketen die Sicherheit Russlands bedrohen, und kündigte Gegenmaßnahmen an. Sikorski hatte in den vergangenen Wochen immer wieder versucht, die Gegenseite davon zu überzeugen, dass die Raketen nicht gegen Russland gerichtet seien. Er bot dem Kreml an, Inspekteure nach Polen schicken zu dürfen. "Wir hoffen, dass die russischen Ängste in bezug auf das Abkommen mit der Zeit verschwinden werden“, sagte Sikorski. Lawrow sagte am Donnerstag, dass Moskau jederzeit zu Verhandlungen über das Abwehrsystem bereit sei. Wenn die USA und Polen garantieren würden, dass die europäischen Basen nicht gegen Russland gerichtet sind, sei man bereit, konkrete Vorschläge zur Sicherheit abzuwägen. Er machte aber deutlich: "Wir sollten aber über Garantien reden und nicht über kosmetische politische Gesten.“

Tiefes Misstrauen gegenüber Russland

Allerdings warnte Lawrow die polnische Regierung, einen Nato-Beitritt von Georgien zu unterstützen. "Alle Probleme können gelöst werden, ohne den Block mechanisch auszuweiten, ohne Infrastruktur näher an die russischen Grenzen zu bringen“, sagte er. Seine Ansichten zum Kaukasuskonflikt legte Lawrow unterdessen am Donnerstag in einem ausführlichen Namensartikel in der polnischen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza“ dar. Darin war zu lesen, dass sich Moskau das Recht vorbehalte, zum Schutz von Russen auch außerhalb der eigenen Staatsgrenzen zu intervenieren. Russland schenke seit jeher den Regionen besondere Aufmerksamkeit, in denen es "seine privilegierten Interessen“ habe.

In Polen, das über Jahrzehnte zum sowjetischen Einflussbereich gehörte, lassen solche Worte die Alarmglocken läuten. Wie tief das Misstrauen gegenüber dem übermächtigen Nachbarn im Osten noch heute sitzt, zeigt eine aktuelle Umfrage des Instituts für Öffentliche Fragen (ISP). Sie besagt, dass etwa drei von vier Polen davon ausgehen, dass Russland nicht nur eine wirtschaftliche und direkte militärische Bedrohung für ihr Land darstelle, sondern auch eine aggressive imperialistische Politik betreibt. Aus diesem Grund spricht sich inzwischen eine Mehrheit für die Stationierung des geplanten US-Raketenschirmes aus. Dahinter steht eine einfache Kalkulation. Die Polen hoffen, dass bei einem möglichen Angriff auf die US-Militärbasen im Norden des Landes Washington seinem Verbündeten beistehen und ohne zu zögern zum Gegenschlag ausholen würde.

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