Politik: Rechte kämpfen am Rand - drei extreme Parteien nehmen sich gegenseitig die Erfolgschancen

Nach ihrem Einzug in den Brandenburger Landtag hofft die rechtsextreme DVU am Sonntag auf den nächsten Erfolg. "Das ist eine Steilvorlage für Thüringen", tönte ihr Sprecher Bernd Dröse. In Thüringen investiert die Partei des Münchner Verlegers Gerhard Frey nach Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes rund eine Million Mark in den Wahlkampf. Nach eigenen Angaben verteilte die DVU mehr als eine Million Flugblätter und bis zu 400 000 Wählerbriefe. Generell sind Prognosen über die Aussichten der Rechtsextremen schwierig - die Wähler solcher Gruppierungen warten lange ab und geben sich in Umfragen oft auch nicht zu erkennen.

Einige Experten schätzen allerdings die Chancen der DVU, auch im Freistaat über die Fünf-Prozent-Hürde zu springen und damit in das dritte ostdeutsche Landesparlament einzuziehen, als vergleichsweise gering ein. Die Christdemokraten könnten in Thüringen in stärkerem Maße als in Brandenburg Teile des Wählerspektrums binden, vermutet der Jenaer Politikwissenschaftler Karl Schmitt: "Ich habe nicht den Eindruck, dass hier ein guter Nährboden für die DVU ist."

Auch Reinhard Schlinkert vom Berliner Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap sieht in Thüringen keine so große Gefahr durch die Rechtsextremen. Es sei zu erwarten, dass rechte Wähler stärker an die CDU gebunden würden, weil die christdemokratisch dominierte Landesregierung in Opposition zur Bundesregierung stehe. Zudem sei der Anteil jener, die sich als Verlierer der Einheit sähen, in Thüringen ähnlich wie in Sachsen im Vergleich zu anderen neuen Ländern geringer.

Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, glaubt hingegen nicht, dass die DVU in Thüringen durch die CDU-Dominanz gebremst wird. Wer als junger Mensch wenig Perspektive habe, der entscheide häufig aus dem "dumpfen Gefühl" heraus, dass sich die etablierten Parteien nicht kümmerten. Letztlich hänge das Abschneiden der Rechten auch davon ab, wie hoch die Wahlbeteiligung sei. Je niedriger die ist, umso größer sind die Chancen der Extremen.

In Thüringen werden die Chancen der DVU allerdings auch dadurch gemindert, dass auch NPD und Republikaner antreten, sich also drei Parteien vom rechten Rand gegenseitig Konkurrenz machen. Das rechtsextreme Wählerpotenzial in diesem Bundesland liegt nach einer Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks bei insgesamt sechs Prozent.

Andrea Hentschel