Rechtsextremismus : Knobloch fühlt sich an Nazi-Zeit erinnert

Wegen der Häufung rechtsextremer Übergriffe sieht der Zentralrat der Juden Deutschland inzwischen in einer ähnlichen Situation wie zur Nazi-Zeit. Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch warnte davor, von "bedauerlichen Einzelfällen" zu sprechen.

Berlin - "Antisemitische und rechtsradikale Attacken haben eine Offensichtlichkeit und Aggressivität erreicht, die an die Zeit nach 1933 erinnert", sagte Charlotte Knobloch. Entsprechende Vorfälle könnten nicht als "bedauerliche Einzelfälle" bezeichnet werden. Das verharmlose eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft. Antisemitismus und Rechtsextremismus seien in "einigen gesellschaftlichen Schichten fest verankert".

Knobloch sprach von "Hilflosigkeit der Verantwortlichen" angesichts der Strategie rechtsextremer Parteien wie der NPD, sich durch Netzwerke, Jugend- und Sozialarbeit aber auch durch Einschüchterung zu etablieren und rechtsextremes Gedankengut zu einer Selbstverständlichkeit zu machen.

Knobloch unterstützt Demokratiegipfel

In diesem Zusammenhang stellte sich Knobloch hinter die Forderung nach einem Demokratiegipfel. Dieser sei aber nur unter bestimmten Voraussetzungen sinnvoll, betonte sie: So dürfe nur eingeladen werden, "wer etwas zur Sache sagen kann". Es müsse eine Art Beratung der Politiker durch Fachleute geben. Die Forderung nach einem Demokratiegipfel war aus den Reihen von SPD und Linkspartei gekommen: Daran sollen - nach dem Vorbild des Integrationsgipfels - beispielsweise demokratische Parteien, Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften, Verbände und Sportvereine teilnehmen.

Knobloch äußerte sich vor Journalisten anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz mehrerer Initiativen und Vereine, die sich im Kampf gegen Rechtsextremismus engagieren. Anlass waren kürzlich bekannt gewordene Zahlen, wonach die Zahl rechtsextremer Straftaten in den ersten acht Monaten des Jahres um mehr als 20 Prozent gegenüber dem Vergleichzeitraum 2005 gestiegen ist. Von Januar bis Ende August registrierte das Bundeskriminalamt fast 8000 politisch rechts motivierte Straftaten - darunter auch Gewalttaten. (tso/AFP)

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