Rechtsextremismus : Thor-Steinar-Laden in Leipzig muss geräumt werden

Die Reihe von Urteilen gegen Läden der bei Rechtsextremen beliebten Modemarke Thor Steinar geht weiter. Auch in Leipzig muss der Betreiber den Laden räumen - er soll den Vermieter getäuscht haben, entschied das dortige Landgericht.

LeipzigDer Thor-Steinar-Laden in Leipzig muss geräumt werden. Das entschied das Landgericht Leipzig am Donnerstag und folgte damit einer Klage des Vermieters. Der Betreiber des Geschäfts "Tonsberg" in der Leipziger Innenstadt habe den Vermieter arglistig getäuscht, da er diesen nicht über das Sortiment aufgeklärt habe, das er anbieten wolle. Es sei lediglich von Outdoor-Bekleidung die Rede gewesen, der Name Thor Steinar sei nicht gefallen. Dabei handelt es sich um eine bei Rechtsradikalen beliebte Textilmarke.

Der Vermieter konnte laut Gericht während der Verhandlung nachweisen, dass er das Geschäft nicht vermietet hätte, wenn er gewusst hätte, dass in die Räume ein solches Geschäft einzieht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Vermieter, die Immovaria Beteiligungs AG aus Berlin, hatte den Mietvertrag Ende 2007 fristlos gekündigt und auf Räumung des Geschäfts geklagt. Er sah sich arglistig getäuscht. Der Mieter, der Erfinder der Marke Thor Steinar ist, bot während der Verhandlung an, gegen eine Zahlung von 200.000 Euro vorzeitig den Laden zu räumen. Darauf ging der Vermieter nicht ein.

Vergleichsfälle in Berlin und Magdeburg

In einem vergleichbaren Fall hatte das Oberlandesgericht Naumburg am 28. Oktober die Räumung des Thor-Steinar-Ladens im Magdeburger Hundertwasserhaus für rechtens erklärt. Auch dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der Laden in Magdeburg bislang nicht geräumt.

In Berlin war der Inhaber des Thor-Steinar-Ladens "Protex" im Oktober von einer Zivilkammer des Landgerichts zur Räumung des Geschäfts verurteilt worden. In Hamburg wurde Anfang Oktober nach Protesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen ein gleicher Laden geschlossen. (mhz/ddp)

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