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Rechtsextremismus : Verfassungsschützer erwarten Anstieg der NPD-Mitglieder auf 9000

Bei den kommenden Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern befürchten Verfassungsschützer Erfolge der rechtsextremen NPD. Die rechtsextreme Szene schrumpft zwar auf insgesamt 25.000 Personen, aber das Milieu der Neonazis wächst.

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Berlin - Die Mitgliederzahl der NPD wird durch die Fusion mit der DVU wahrscheinlich auf 9000 steigen. Diese Zahl sei realistisch, sagten Verfassungsschützer jetzt dem Tagesspiegel. NPD und DVU hatten Ende Dezember 2010 nach vielen Querelen die "Verschmelzung" vollzogen. In einer vorläufigen Bilanz für 2010 sehen Verfassungsschützer die NPD alleine bei 6600 Mitgliedern, das sind 200 weniger als 2009. Die DVU wird auf zuletzt nur noch 3000 Mitglieder taxiert, im Jahr davor waren es noch 4500. Von den 3000 würden sich längst nicht alle in die NPD integrieren lassen, sagten Experten. Doch die NPD könne die Verschmelzung als Prestigeerfolg verbuchen, obwohl der Parteiapparat durch den Zuwachs der meist inaktiven DVU-Leute kaum schlagkräftiger werden dürfte. Aber es komme der NPD auch zugute, dass sie bei mehreren anstehenden Wahlen fast keine rechtsextreme Konkurrenz fürchten müsse.

Mit Sorge blicken die Experten vor allem auf die Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Die NPD führt in Sachsen-Anhalt nach eigenen Angaben einen "Schwerpunkt-Wahlkampf", den der Chef des sächsischen Landesverbandes, Holger Apfel, organisiert. Apfel gelang 2009 mit seiner Partei der Wiedereinzug in Sachsens Landtag. Sollte die NPD nun im März auch in Magdeburg den Sprung ins Parlament schaffen, bekäme sie zudem Rückenwind für die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern Anfang September. In Schwerin ist die NPD seit 2006 mit einer Fraktion im Landtag vertreten, der Wiedereinzug ist auch hier nach Ansicht von Verfassungsschützern "leider nicht auszuschließen".

Das rechtsextreme Spektrum insgesamt beziffern die Experten für 2010 auf 25.000 Personen. Das sind 1600 weniger als im Jahr zuvor. Der Rückgang sei vor allem mit dem Siechtum der DVU zu erklären, heißt es. Die von der rechten Szene ausgehende Gefahr habe sich jedoch keineswegs verringert. So sei die Zahl der Neonazis weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr zählten Verfassungsschützer bundesweit 5600 (2009: 5000) Neonazis, darunter 600 bis 700 der als besonders aggressiv geltenden "Autonomen Nationalisten". Andererseits nahm das Milieu der Skinheads und sonstigen "subkulturell geprägten" Rechtsextremisten, also vor allem Figuren der braunen Musikszene, auf 8300 (9000) Personen ab. Die Zahl der rechtsextremen Bands blieb mit ungefähr 150 nahezu unverändert. Eine Zunahme gab es bei einschlägigen Internet-Radios (40, vorher 29) und bei den von deutschen Rechtsextremisten betriebenen Homepages (ungefähr 1100, zuvor 1000).

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