Rechtsextremismus : Weitere Fusion am rechten Rand geplant

Im ultrarechten Spektrum zeichnet sich eine Aufteilung in zwei Blöcke ab. Parallel zu den Verhandlungen zwischen NPD und DVU über einen Zusammenschluss wird auch bei den Republikanern und der antiislamischen Pro-Bewegung über eine Vereinigung gesprochen.

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Berlin - „Am Ende sollte sinnvollerweise eine Fusion stehen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Republikaner, Stephan Stritter, jetzt dem Tagesspiegel. Ähnlich argumentiert der Vorsitzende von Pro NRW, Markus Beisicht. Es sei strategisch sinnvoll, „Konkurrenzkandidaturen zu vermeiden und mittelfristig alle politikfähigen und rechtsdemokratischen Kräfte jenseits der Unionsparteien in einer neuen bundesweiten Plattform, möglicherweise zu den Europawahlen, zu bündeln“, schreibt Beisicht auf der Homepage seiner Partei. Die Europawahl im Jahr 2014 ist offenbar für beide Seiten die attraktive Zielmarke einer Fusion.

Bis dahin ist allerdings noch reichlich Gewürge zu erwarten, wie beim turbulenten Vereinigungsprozess von NPD und DVU. Bei den Republikanern, die nur noch wenige tausend Mitglieder zählen, gibt es Widerstand gegen eine Fusion, vor allem in Nordrhein-Westfalen. Eine Kooperation mit der Pro-Bewegung komme nicht infrage, sagte Landeschefin Uschi Winkelsett. Pro NRW werde wegen rechtsextremer Tendenzen zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet. Anlass für den Ärger ist das schlechte Resultat der Republikaner bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Die Partei erreichte nur 0,3 Prozent, Pro NRW kam auf 1,4 – obwohl Pro NRW nur etwa 80 Mitglieder zählt. Beim regionalen Ableger Pro Köln sind es indes 220.

Der Bundesvorsitzende der Republikaner, Rolf Schlierer, laviert. Bei seinem Treffen mit Beisicht im Mai sei von einem Zusammenschluss keine Rede gewesen, sagte Schlierer dem ultrarechten Wochenblatt „Junge Freiheit“. Auf der Homepage der Republikaner wird das Gespräch mit Beisicht aber als „deutliches Signal für eine Zusammenführung der demokratischen Rechten“ gewertet. Vizechef Stritter deutete außerdem an, schon zur Wahl in Berlin 2011 sei geplant, mit der Pro-Bewegung „ein gemeinsames Projekt zu stemmen“. Frank Jansen

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