Rechtslastiger CDU-Mann : Nitzsche tritt als Kreischef zurück

Nach heftiger Kritik an Äußerungen wie "Multikulti-Schwuchteln" hat der CDU-Mann Henry Nitzsche erste Konsequenzen gezogen. Der 47-Jährige Bundestagsabgeordnete trat als Kreischef in Kamenz-Hoyerswerda zurück.

Kamenz - Auf der Krisensitzung distanzierte sich der Kreisvorstand ausdrücklich von den Äußerungen Nitzsches, die bundesweit für Aufregung gesorgt hatten. Zudem forderte der Vorstand Nitzsche zu einer öffentlichen Entschuldigung auf. Er habe "mit seinen wiederholten Entgleisungen dem Kreisverband enormen Schaden zugefügt".

Nitzsche hatte bei einer Parteiveranstaltung im Juni zum Umgang mit der Vergangenheit gesagt, Deutschland müsse sich "endlich vom Schuldkult" lösen und hatte damit offen auf das Vokabular rechtsextremer Parteien zurückgegriffen. Zudem hatte er die frühere rot-grüne Bundesregierung als "Multi-Kulti-Schwuchteln" diffamiert.

Am Samstag Termin mit Sachsens CDU-Präsidium

Von Mandatsträgern der CDU sei zu erwarten, dass "diese nicht Stammtischparolen auf niedrigem Niveau als Mittel der Politik verstehen", kritisierte der Kreisverband Kamenz-Hoyerswerda. Am Samstag soll sich Nitzsche auch vor dem Präsidium des CDU-Landesvorstands erklären, dem auch Ministerpräsident Georg Milbradt angehört. Die CDU-Landesspitze hatte Nitzsche bei erneuten Entgleisungen mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht.

Nitzsche steht nicht zum ersten Mal im Kreuzfeuer der Kritik. Schon Ende 2003 sorgte er mit abfälligen Äußerungen über Ausländer für Empörung. In einem Interview hatte Nitzsche es als "vergebliche Liebesmüh" bezeichnet, "um die Wählerstimmen von eingebürgerten Türken zu buhlen". Eher werde einem Moslem "die Hand abfaulen", als dass er die CDU wähle. Nach massivem öffentlichen Druck entschuldigte sich Nitzsche schriftlich. Vor der Bundestagswahl im Herbst 2005 war Nitzsche mit dem Wahlkampfmotto "Arbeit, Familie, Vaterland" aufgefallen, das auch die NPD nutzte. Nitzsche sitzt seit 2002 im Bundestag. Sein Mandat will er auch nach dem Rücktritt als Kreisvorsitzender behalten. (tso/AFP)

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