Reden über Europa : Gemeinsam oder gar nicht

Bedrohungen wandeln sich, die Sicherheitsarchitektur müsste es auch – eine Diskussion über Herausforderungen im 21. Jahrhundert.

Michael Schmidt
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„Reden über Europa“ mit Parag Khanna, Pierre Morel, Moderator Malte Lehming, Igor Iwanow und Wolfgang Ischinger (von li).Foto: Uwe...

Berlin - Mehr Organisationen und Plattformen denn je befassen sich mit Fragen unserer Sicherheit – aber fühlen wir uns sicher? Oder auch nur sicherer als, sagen wir, zu Zeiten der atomaren Blockkonfrontation? Die Vereinten Nationen, die Nato, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die Europäische Verteidigungspolitik, die G-20, Koalitionen der Willigen, sie alle scheitern, nicht im Einzelfall, aber mit Blick aufs große Ganze, an der Aufgabe, diesen Planeten zu einem Ort des Friedens in Wohlstand zu machen. Was ist zu tun?

Zwei Jahrzehnte nach dem weltgeschichtlichen Umbruch 1989/90 ist Europa noch immer auf der Suche nach einer verlässlichen Sicherheitsstruktur. Wie die aussehen könnte, welche Voraussetzungen erfüllt, welche Hürden genommen werden müssten, darüber diskutierte am Sonntag eine Reihe von Experten in der Berliner Staatsoper. Sie trafen sich auf Einladung der Allianz-Kulturstiftung zum fünften „Reden über Europa“. „Nicht aufgeben“, die Suche müsse weitergehen, sagte Igor Iwanow, der frühere Außenminister Russlands. Während des Kalten Kriegs sei klar gewesen, woher die Gefahr gekommen und wie ihr zu begegnen sei. Das habe sich fundamental geändert. Heute seien die Herausforderungen ganz anderer, zumeist globaler Natur: Wettrüsten, Klimawandel, Energiesicherheit, Cyberwar, Hungerrevolten. Dem könne auch nur global, das heißt gemeinsam, und das heißt: mit Russland begegnet werden. Europas Sicherheit ist, das wurde offenkundig, weniger denn je eine rein europäische Sache. Wichtig sind die transatlantischen Beziehungen. Heikel ist das Verhältnis zum großen Nachbarn im Osten, mit dem man sich den Kontinent teilt. Zwei Mal – 1989/90 ebenso wie nach den Attentaten des 11. September 2001 – habe die Welt die Gelegenheit versäumt, zusammenzurücken, sagte Iwanow. Noch einmal könne sie es sich kaum leisten, die Chance zu einem gemeinsamen Vorgehen verstreichen zu lassen.

Die Zukunft, so der wiederkehrende Tenor der Diskussion unter der Leitung des Tagesspiegel-Redakteurs Malte Lehming, findet gemeinsam statt – oder womöglich gar nicht. Doch selbst guten Willen vorausgesetzt, könne es noch Jahre dauern, bis eine neue gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur endgültige Kontur und Form annehme, vermutete Pierre Morel, Sonderbeauftragter der EU für Zentralasien und die Krise im Kaukasus. Der Fünf-Tage-Krieg in Georgien 2008 habe gezeigt, wie „eingefrorene Konflikte“, die sich von einem auf den anderen Tag entzünden, die europäischen Sicherheitsmechanismen überfordern. Wie fragil, brüchig und wenig belastbar Institutionen wie der Nato-Russland-Rat sind, wenn es darauf ankommt, habe sich gezeigt, als es darauf angekommen wäre – als nämlich in der Krise der Rat seiner Funktion hätte nachkommen sollen, den Konflikt zu moderieren. Stattdessen suspendierte die Nato den Rat. „Ein dramatischer Fehler“, wie Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, zu Protokoll gab.

Zwei Dinge gäben jedoch Anlass zu Optimismus: die Weltfinanzkrise und Barack Obama. Die Finanzkrise ist, wie Ischinger herausstrich, „keine Krise im System, sondern eine Krise des Systems“. Ausgang ungewiss: „Noch ist nicht ganz klar, wann und wie und ob sie ohne größere Schäden zu hinterlassen überwunden wird.“ In dieser Lage multipliziere sich der Druck auf alle, sich mit den bestehenden Sicherheitsstrukturen zu befassen. Denn Krisen wie die aktuelle ließen sich nur in einem sicheren Umfeld lösen, das von Dialog und Vertrauen unter allen Beteiligten geprägt sei.

Die Voraussetzungen für Dialog und Vertrauen seien mit dem neuen US-Präsidenten um vieles besser, sagte Parag Khanna, Experte diverser US-Think- Tanks. Das habe sich beim Gipfelmarathon in der vergangenen Woche gezeigt. Deshalb verbindet sich für Khanna mit Barack Obama die berechtigte Hoffnung, dass die Krise – nun ja: auch eine Chance sei. Eine Chance, die es zu nutzen gelte.

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