• Regierung entschärft Terrorwarnungen Berichte über geplante Anschläge auch in Deutschland Berlin: Sicherheitslage ist unverändert

Politik : Regierung entschärft Terrorwarnungen Berichte über geplante Anschläge auch in Deutschland Berlin: Sicherheitslage ist unverändert

London/Berlin - Radikale Islamisten haben Medienberichten zufolge in Deutschland, Großbritannien und Frankreich eine Anschlagsserie nach dem Vorbild des Angriffs auf ein Luxushotel in Indien geplant. Ausgelöst wurden die Terrorwarnungen nach Angaben aus Sicherheitskreisen vermutlich durch Aussagen eines deutschen Islamisten, der von den USA in Afghanistan festgehalten wird. Das Bundesinnenministerium geht dennoch von einer unveränderten Sicherheitslage in Deutschland aus. Es gebe keine Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Taten, erklärte das Ministerium am Mittwoch.

Die geplanten Anschläge hätten alle Ziele gleichzeitig treffen sollen, berichtete der britische Sender Sky News. Die Planungen waren demnach im fortgeschrittenen Stadium, Anschläge standen jedoch nicht unmittelbar bevor. Die pakistanische Islamistengruppe unterhält nach Angaben des Senders alte Verbindungen zu Al Qaida, einer der Angriffe habe London treffen sollen. Vorbild seien die Anschläge 2008 in der indischen Finanzmetropole Bombay mit 166 Toten gewesen. Damals hatten zehn schwer bewaffnete Extremistenkommandos mehrere Ziele angegriffen, darunter das Luxushotel Tadsch Mahal und den Hauptbahnhof. Die Kämpfe mit den in Pakistan ausgebildeten Angreifern waren erst nach drei Tagen beendet.

Es habe aktuell noch kein Anschlag direkt bevorgestanden, wurde in Sicherheitskreisen betont. „Wir haben kein Sauerland zwei unmittelbar vor uns“, hieß es unter Bezug auf das 2007 gestürmte Versteck einer militanten Gruppe in Nordrhein-Westfalen. Auslöser der medialen Terrorwarnungen seien wohl Aussagen des deutschen Islamisten Ahmad S., den die USA in ihrem Lager Bagram in der Nähe von Kabul festhalten, und die nicht verifizierbar seien. Die deutschen Behörden hätten auf den Mann keinen Zugriff. Die Sicherheitslage in Deutschland habe sich jedoch nicht verändert.

Jörg Ziercke, der Chef des Bundeskriminalamts, hatte Anfang September in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel erklärt, dass die Lage anders sei als 2001 beim Angriff auf New York. Damals sei Deutschland der Rückzugsort der späteren Attentäter gewesen: „Heute ist Deutschland selbst Anschlagsziel. Das haben die sieben gescheiterten Angriffe in der Bundesrepublik deutlich gezeigt.“ Seit Anfang 2009 registriere man „verstärkt Ausreisen und Ausreiseversuche von Personen aus dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum. Und es kommen Leute zurück.“ Rund 220 Menschen „mit Deutschlandbezug“ seien bekannt, die eine paramilitärische Ausbildung erhalten haben sollen oder sie planen.

Der CDU-Sicherheitsexperte Wolfgang Bosbach erklärte, die Informationen über Anschlagsplanungen seien den deutschen Nachrichtendiensten schon seit längerem bekannt. Grundlage seien die Aussagen eines Terrorverdächtigen. „Es ist eine besorgniserregende Lage, aber es gab keine konkreten Hinweise, wann und wo genau Anschläge geplant waren“, sagte Bosbach Reuters TV. Zudem liefen in Deutschland etwa 350 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund.

Vertreter des US-Geheimdienstes wollten die Berichte über Anschlagspläne nicht bestätigen. Die Gefahr sei aber nach wie vor da. Aus Sicherheitskreisen verlautete, dass es vor gut zwei Wochen – um den Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 – erste Berichte über die Bedrohung gegeben habe. rtr/Tsp

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