Regierungsbildung : Belgien könnte Übergangsregierung bekommen

Nach dem Scheitern der Regierung von Yves Leterme stellt sich Belgien auf einen neuen Premierminister ein. Der flämische Christdemokrat will in einer neuen Regierung keine Rolle mehr spielen.

BrüsselKönig Albert II. ließ am Wochenende zunächst nicht erkennen, ob er das Rücktrittsgesuch von Leterme annimmt oder nicht. Ein Sprecher des Regierungschefs bestätigtem, Leterme sei kein Kandidat für seine eigene Nachfolge. Albert II. führte am Wochenende in seiner Brüsseler Residenz Einzelgespräche mit den führenden Politikern des Landes. Eine zentrale Rolle bei der Krisenlösung hat die Chefin der flämischen Christdemokraten, Marianne Thyssen. Beobachter sagten, sie müsse signalisieren, welche Persönlichkeit ihrer Partei Leterme nachfolgen könnte. Eine größere Regierungsumbildung solle vermieden werden, um in der schweren Wirtschaftskrise handlungsfähig zu bleiben. Die meisten Partner in der Fünf-Parteien-Koalition hatten zuletzt Leterme als Belastung empfunden.

Der 48 Jahre alte Leterme hatte am Freitagabend die Demission der kompletten Regierung angeboten, nachdem sich die Affäre um die Großbank Fortis dramatisch zugespitzt hatte. Bei der überstürzten Zerschlagung der wegen der Finanzkrise in schwere Turbulenzen geratenen Bank spielte der belgische Staat eine Schlüsselrolle und soll die Justiz unter Druck gesetzt haben.

Die amtierende Regierung von Leterme kann nach Auffassung führender Politologen des Landes keine strategischen Entscheidungen mehr treffen. Auf dem Tisch liegt derzeit beispielsweise das Budget für das kommende Jahr.

Im vergangenen Jahr war Leterme zweimal als designierter Regierungschef gescheitert und hatte seinen Rücktritt eingereicht. Mitte Juli 2008 schließlich wollte der 48 Jahre alte Flame wegen des Konflikts um die Staatsreform zurücktreten. Der König nahm sich damals drei Tage Zeit und wies die Demission schließlich zurück. dpa

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