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Regierungsbildung: Was wird aus Hillary Clinton?

Die frühere First Lady ist laut Medienberichten als Außenministerin im Gespräch – doch das sind andere auch.

Die USA sind im Gerüchtefieber: Wird Hillary Clinton Außenministerin unter einem Präsidenten Barack Obama? Bekommt sie einen anderen Posten in der Regierung? Und wie passt das zu dem langen, erbitterten und persönlich geführten Kampf um die Präsidentschaftskandidatur in der Demokratischen Partei?

Am Donnerstagnachmittag hatten sich Obama und Clinton in Chicago getroffen. Das berichten TV-Sender am Freitag unter Berufung auf ungenannte Quellen im Obama-Team. Die Einladung sei vom künftigen Präsidenten ausgegangen. Er wolle Clintons Zukunftspläne erfahren. Er werde ihr keinen Vorschlag machen, ohne sicher zu sein, dass sie annehme.

Manche Kommentatoren warnen, das Treffen gebe keinen Hinweis, ob Obama Clinton in die Regierung berufen wolle. Auch wenn er ihr keinen Posten anbieten möchte, müsse er mit ihr reden. Sonst würden ihre Anhänger ihm vorwerfen, er habe sie nicht in Betracht gezogen.

In der Tat erinnert das Vorgehen an parallele Abläufe nach dem Sieg Obamas im Rennen um die Kandidatur. Als er nach der letzten Vorwahl Anfang Juni als Präsidentschaftsbewerber der Demokraten feststand, übten Clintons Anhänger Druck aus, er solle sie zur Vizekandidatin machen. Obama ließ einige Zeit verstreichen, damit sich die Emotionen abkühlen. Dann traf er sich überraschend mit ihr und sagte, es sei selbstverständlich, dass eine so begabte Politikerin zu den Favoriten für den Vizeposten zähle. Er entschied sich dann aber für Joe Biden.

Beim Nominierungsparteitag in Denver Ende August hielt Clinton eine bemerkenswerte Rede, in der sie Obama ihre Unterstützung ohne jeden Vorbehalt versprach und ihn „meinen Präsidenten“ nannte. Im Hauptwahlkampf gegen John McCain warb sie Seite an Seite mit Obama um Stimmen. Insofern hat sie sich seine Dankbarkeit redlich verdient.

Im Wahlkampf hatten Clinton und Obama um die Außenpolitik gestritten. Sie stimmte für den Irakkrieg, er sprach dagegen. Er tritt für Verhandlungen mit Iran ein, sie lehnt das ab. Insgesamt steht sie für eine härtere Außenpolitik als er.

Zudem gibt es namhafte andere Kandidaten für den Job des Außenministers. Erstens: John F. Kerry. Der Senator von Massachusetts hatte Obama von Beginn an unterstützt. Es heißt, er werbe seit Tagen intensiv um den Posten. Zweitens wird gerne spekuliert, der republikanische Senator Chuck Hagel werde Außenminister. Im Wahlkampf hatte er sich hinter Obama gestellt, ihn im Sommer nach Afghanistan, Irak, Israel und Europa begleitet und war sogar als möglicher Vizepräsident im Gespräch. Mit Hagels Ernennung zum Außenminister würde Obama sein Versprechen erfüllen, eine überparteiliche Regierung zu bilden, in der auch Republikaner sitzen. Auch für das Pentagon sind konservative Kandidaten im Gespräch. Ein dritter Bewerber für das State Department ist Bill Richardson, Gouverneur von Mexiko und in der Frühphase des Rennens selbst Präsidentschaftsbewerber. Er war unter Bill Clinton UN-Botschafter und Energieminister.

Ebenso unklar wie Obamas Absichten sind Clintons Pläne. Falls sie selbst noch einmal für das Weiße Haus kandidieren möchte, muss sie Distanz zu Obama halten und ihre Stellung als unabhängige Politikerin im Senat festigen. 2012 hätte sie nur eine Chance, falls Obama als Enttäuschung gilt und die Partei eine Alternative sucht. Dann dürfte sie nicht mit dem Scheitern einer Regierung Obama verbunden sein. Wird seine Präsidentschaft dagegen ein Erfolg, wird er selbst antreten. Clinton hätte dann erst 2016 eine Chance und wäre bereits 68 Jahre alt.

Am Montag trifft Obama John McCain. Dann folgt die nächste Gerüchtewelle.

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