Regierungschef : Ernennung erfolgt erst nächste Woche

Die Einsetzung einer neuen zivilen Regierung in Thailand verzögert sich. Statt wie angekündigt am Mittwoch soll erst Anfang nächster Woche ein neuer Regierungschef ernannt werden.

Bangkok - Sagte der Generalsekretär der Militärs, General Winai Phattiyakul. Der Entwurf einer neuen Übergangsverfassung werde derzeit von Experten geprüft und in den kommenden Tagen verkündet. "Der nächste Schritt wird die Auswahl eines Ministerpräsidenten sein", sagte Winai weiter.

Berichten zufolge sind ein ehemaliger WTO-Chef, der Chef der thailändischen Zentralbank und zwei ranghohe Juristen für den Posten des neues Regierungschefs im Gespräch. Das Militär hatte sich nach dem Staatsstreich am 19. September zwei Wochen Zeit für die Einsetzung einer neuen zivilen Regierung gegeben. Spätestens müsste diese demnach am 4. Oktober ernannt werden. Die Ministerpräsident soll eine neues Kabinett einberufen, eine neue permanente Verfassung erarbeiten und den Weg zu Neuwahlen vorbereiten.

Winai verteidigte zudem das Versammlungsverbot für mehr als fünf Teilnehmer und die Störung mehrerer Fernsehsender in den Stunden nach dem Putsch durch die Militärjunta; zeitweilig waren der US-Nachrichtensender CNN, die BBC und der japanische Sender NHK nicht mehr zu empfangen gewesen. "Wir haben gute Gründe, das zu tun", sagte Winai. "Wir haben die Sperre bereits wieder aufgehoben." (tso/AFP)

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