Regierungschef Valls gibt Terrorwarnung aus: Frankreich: Es gibt eine terroristische Bedrohung

Drei Attacken in drei Tagen - das ist eine Bilanz, die viele Franzosen in diesen Tagen nachdenklich stimmt. Die Attacken von drei Einzeltätern, die am Samstag begannen und nach den Worten von Staatschef François Hollande in keinerlei Verbindung stehen, haben inzwischen auch die Politik auf den Plan gerufen. Am Dienstag berief Premierminister Manuel Valls eine Sondersitzung mit Ministern aus den betroffenen Ressorts ein. Anschließend kündigte er an, dass über die Weihnachtstage 200 bis 300 zusätzliche Militärangehörige die Überwachung angesichts möglicher Anschläge verstärken sollen.

Ein 37-Jähriger rast in Nantes in einen Weihnachtsmarkt

Am Nachmittag besuchte Valls besuchte gemeinsam mit Innenminister Bernard Cazeneuve in Nantes die Opfer einer Amokfahrt, bei der am Montagabend ein Mensch getötet und neun weitere Personen verletzt worden waren. Ein 37-Jähriger war mit einem Lieferwagen in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt gerast. Am Tag zuvor hatte es in Dijon eine ähnliche Amokfahrt gegeben, bei der 13 Fußgänger verletzt wurden. Und am Samstag war ein Mann im zentralfranzösischen Joué-lès-Tours von Polizisten erschossen worden, der mit „Allahu Akbar“-Rufen drei Polizeibeamte verletzt hatte. Der Mann war vor kurzem zum Islam konvertiert. Im Gegensatz zu den beiden Fällen in Dijon und Nantes gehen die Ermittler bei diesem Täter von einer islamistischen Motivation aus. "Es gibt eine terroristische Bedrohung in Frankreich", sagte Valls.
Zwar appellierte Staatschef François Hollande an die Bevölkerung in Frankreich, kühlen Kopf zu bewahren. Dennoch titelte die Zeitung „Le Parisien“ mit den Worten „Weihnachten in Angst“. Derweil schlachtete der Front National die Attacken auf seine Weise aus. Florian Philippot, der Vizepräsident der rechtsextremen Partei, warf den Ermittlungsbehörden vor, bei der Amokfahrt von Dijon vorschnell einen islamistischen Hintergrund ausgeschlossen zu haben.

Bedrohungslage in Deutschland laut Behörden unverändert

Nach den jüngsten Attacken der Einzeltäter in Frankreich dürften auch bei den Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden in Deutschland die Alarmglocken schrillen. Allerdings hat sich die Lage in Deutschland laut Behördenangaben in letzter Zeit nicht geändert. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) liegt Deutschland weiterhin im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus, und deshalb bestehe auch eine „abstrakt hohe Gefahr“. Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen lägen allerdings derzeit nicht vor.

Mainzer Innenminister Lewentz: Anschläge sind überall möglich

Diese Einschätzung der Sicherheitsbehörden hielt aber den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) nicht davon ab, in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur vor möglichen Terroranschlägen radikaler Islamisten in Deutschland zu warnen. „Jeder Ort in Deutschland“ könne zum Ziel von Einzeltätern oder Rückkehrern aus den Kampfgebieten in Syrien oder im Irak werden, warnte Lewentz. Der Mainzer Innenminister sagte, dass Terroristen bevorzugt leicht zugängliche und stark besuchte Ziele aussuchten und verwies dabei auf den misslungenen Kofferbombenanschlag auf Regionalzüge nach Hamm und Koblenz im Jahr 2006. Weil beispielsweise in Großstädten wie Berlin eine starke Überwachung durch Polizei und Kameras gegeben sei, könnten potenzielle Attentäter vielleicht „in die Provinz“ ausweichen, sagte Lewentz.

Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz gibt es weiterhin eine steigende Tendenz bei Islamisten aus Deutschland, die in den „Dschihad“ nach Syrien reisen. Von diesen rund 550 Islamisten sind etwa 60 in der Region gestorben. Rund 180 Islamisten sind mittlerweile zumindest zwischenzeitlich nach Deutschland zurückgekehrt. Nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden befinden sich darunter rund 30 Personen, die in Syrien oder dem Irak Kampferfahrung gesammelt haben.