Regierungskrise : Polens Ministerpräsident Kaczynski kündigt vorgezogene Neuwahlen an

In Polen finden im Herbst Neuwahlen statt. Dies kündigte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski an. Die derzeitige Koalition ist seiner Ansicht nach keine Lösung. Die polnische Regierung hatte in den vergangenen Wochen eine schwere Krise durchlebt.

WarschauIn Polen soll im Herbst vorzeitig gewählt werden, wie Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski nach einem Treffen der Parteispitze seiner nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ankündigte. Als wahrscheinlichen Wahltermin nannte Kaczynski den 21. Oktober. "Der November ist der späteste Zeitpunkt, der ins Spiel kommt", betonte er.

Er sehe derzeit keine Möglichkeit, eine Minderheitsregierung aufrechtzuerhalten. "Und eine solche Regierung wie zur Zeit und in den letzten Monaten wollen wir einfach nicht", sagte Kaczynski weiter und deutete damit den endgültigen Bruch der Koalition der PiS mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) an.

Die Warschauer Dreiparteienkoalition befindet sich seit der Entlassung des Samoobrona-Vorsitzenden Andrzej Lepper im vergangenen Monat in einer schweren Krise. (mit dpa)

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