Regierungsumbildung : Zwei iranische Minister zurückgetreten

Iran Regierungschef Ahmadinedschad hat zwei seiner Minister entlassen. Die Gründe für die Demission des Öl- und Industrieministers sind unklar. Im Kabinett soll es unterschiedliche Meinungen über den Kurs in der Wirtschaftspolitik gegeben haben.

TeheranPräsident Mahmud Ahmadinedschad habe den ranghohen Ministeriumsmitarbeiter Gholamhossein Nosari als Nachfolger des zurückgetretenen Ölministers Kasem Wasiri Hamaneh nominiert, meldete die Nachrichtenagentur "Isna". Hamaneh sei zum Berater des Präsidenten für Öl- und Gasfragen ernannt worden. Kurz zuvor nahm Ahmadinedschad den Rücktritt von Industrieminister Ali Resa Tahmassebi an, wie die Nachrichtenagentur "Mehr" unter Berufung auf Präsidentenberater Modschtaba Samareh Haschemi meldete. Nun solle Ali Akbar Mehrabian das Industrieministerium leiten, der bislang das Komitee für die Kontrolle des seit Juni rationierten Benzinverbrauchs lenkte.

Die genauen Gründe für die Kabinettsumbildung wurden nicht genannt. Laut dem Präsidentenberater folgte Ahmadinedschad "bestimmten Notwendigkeiten". Beim Wechsel im Industrieministerium gehe es um die "Konsolidierung des Industriesektors" sowie eine bessere Abstimmung zwischen diesem Bereich und dem Programm der Regierung.

Richtungsstreit im Kabinett?

Laut dem Vorsitzenden des Energieausschusses im iranischen Parlament, Kamal Daneschjar, stecken hinter der Kabinettsumbildung Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ministern und dem Rest der Regierung: "Es scheint, als hätten bestimmte Methoden nicht mit den Überzeugungen und Handlungen der beiden Minister übereingestimmt und als seien sie deshalb ersetzt worden", sagte er.

Der Ölsektor ist der wichtigste Wirtschaftszweig im Iran. 80 Prozent der Exporteinnahmen fließen aus diesem Sektor, der jedoch seit einigen Jahren unter fehlenden ausländischen Investitionen leidet. Der Industriesektor leidet unter der schwachen Wirtschaft mit einer Inflation von 14,8 Prozent, steigender Arbeitslosigkeit und wachsender Armut. (mit AFP)

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