Reims : Machtkampf bei Frankreichs Sozialisten

Die französischen Sozialisten haben sich auf ihrem Parteitag am Wochenende in Reims nicht wie geplant auf einen neuen Parteichef einigen können. Nach zähen Verhandlungen in der Nacht zum Sonntag zeichnete sich ein Machtkampf zwischen der früheren Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal und Ex-Arbeitsministerin Martine Aubry ab.

Reims - Die Parteimitglieder sollen am Donnerstag über den Parteivorsitz abstimmen. Neben den beiden Politikerinnen tritt der Radikal-Linke Benoît Hamon an. „Jetzt liegt es in eurer Verantwortung, die Führung der Partei zu bestimmen“, sagte Royal an die Adresse der Mitglieder.

Der bisherige Parteichef und Ex-Lebensgefährte von Royal, François Hollande, scheidet nach elf Jahren aus dem Amt. Es ist das erste Mal seit Jahrzehnten, dass ein Parteitag der Sozialisten nicht in der Lage ist, den Mitgliedern einen Kompromisskandidaten vorzuschlagen. Der Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë, der zunächst als Favorit gegolten hatte, zog sich aus dem Rennen zurück, ohne eine Wahlempfehlung abzugeben.

Bei einer Vorentscheidung, bei der es offiziell nur um Leitanträge und nicht um Kandidaten ging, war Royal auf 29 Prozent gekommen. Delanoë und Aubry lagen mit je etwa 25 Prozent gleichauf. Hamon erhielt überraschenderweise 19 Prozent.

Ein Streitpunkt ist die Frage, ob die Sozialisten bereit wären, mit der Zentrumspartei Modem eine Koalition zu bilden. Royal hält dies für sinnvoll, bot aber an, die Frage durch eine Abstimmung der Mitglieder entscheiden lassen. Aubry schließt eine Koalition mit Modem auf nationaler Ebene aus – obwohl sie als Bürgermeisterin von Lille auf lokaler Ebene mit der Zentrumspartei kooperiert.

Royal stieß mit ihren Reden beim Parteitag auf ein geteiltes Echo. Ein Teil der Zuhörer pfiff sie aus, als sie mahnte, einander zu verzeihen. Aubry erhielt kräftigen Applaus, als sie Präsident Nicolas Sarkozy eine „unsoziale“ Regierungspolitik vorwarf. Zahlreiche Delegierte beklagten, dass der anhaltende Personalstreit bei den Sozialisten die inhaltliche Oppositionsarbeit gebremst habe. dpa

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