Politik : Reine Nervensache

Von Malte Lehming

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Es ist kein Spiel. Aber wenn es eins wäre, ließe es sich als Mischung aus Schach, Poker und Triathlon beschreiben. Denn den Spielern, die in der verdammt ernsten Wirklichkeit letztlich über Krieg oder Frieden entscheiden, verlangt es herausragende Fähigkeiten ab. Sie müssen strategisch denken und kombinationsstark sein, sie müssen bluffen können und die gezielte Maskerade beherrschen, sie müssen durchtrainiert und ausdauernd sein. Es geht um den Iran und dessen Atomprogramm. Das Thema bestimmt diese Tage: Am heutigen Mittwoch beraten in Paris die Außenminister der so genannten Sechsergruppe, das sind die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat plus Deutschland; am Donnerstag wird sich US-Präsident George W. Bush mit Kanzlerin Angela Merkel abstimmen; und schließlich steht die Sache am Wochenende, beim G-8-Gipfel in St. Petersburg, ganz weit oben auf der Agenda. Quälend langsam, aber zugleich ermutigend stetig wird die Teheraner Führung von der Diplomatie weiter eingekreist.

Die allgemeine Wahrnehmung des Problems sieht oft anders aus. Da schwankt die Stimmung zwischen Resignation – der Westen kommt keinen Millimeter voran, ist so einfalls- wie machtlos – und Kriegspanik – das Pentagon plant Nuklearschläge, der Bush-Regierung ist alles zuzutrauen, Israel kann sich ein Abwarten nicht leisten. Doch die Wahrheit sieht anders aus. Eine neue, potenziell starke Koalition der Willigen ist entstanden. Die Gemeinschaft jener Staaten, die den Iran vom Bau atomarer Waffen abhalten wollen, ist groß und wächst. Selbst Russland und China sind dabei. Sie haben zugestimmt, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befasst. Und sie haben an dem umfassenden Angebot mitgewirkt, über das Teheran seit Wochen berät. Sollte dieses Angebot abgelehnt werden, worauf jüngste Äußerungen von Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad leider hindeuten, wird es sowohl für Moskau als auch Peking schwieriger, sich einer UN-Resolution zu verweigern.

Es hilft bei der Bewertung der westlichen Iranpolitik, den Zeitrahmen im Blick zu haben. Akuter Handlungsbedarf besteht, nach Meinung der meisten Experten, in allerfrühestens drei, eher fünf Jahren. Eine Diplomatie, die als eine ihrer obersten Prämissen die Geschlossenheit der Staatengemeinschaft hat, kann den Druck daher kalkuliert erhöhen: zunächst eine weiche Resolution, etwa bis Herbst, die noch keinen Automatismus in Gang setzt, im kommenden Jahr eine weitere Resolution, die auf Artikel VII der UN-Charta basiert, dann Sanktionen und Ultimaten. Wichtig ist, dass der Mechanismus funktioniert und jeder Staat, der ausschert, damit rechnen muss, als Abtrünniger behandelt zu werden.

Der Preis für diese hohe Diplomatie ist freilich hoch. Ihre Nutznießer sind in erster Linie Russland und China. Sie lassen sich ihr Verhalten teuer bezahlen, mit Schweigen und Geschenken. Ob Menschenrechte oder Demokratiedefizite, je lauter der Westen klagt, desto bockiger sind beide Länder einfach im UN-Sicherheitsrat. Auch das von der US-Regierung angestrebte Nuklearabkommen mit Russland, das die Wiederaufbereitung und Endlagerung verbrauchter Brennstäbe vorsieht, wird vom Weißen Haus ausdrücklich als Dank für die Zusammenarbeit in der Iranpolitik verstanden. Das ist harte, bittere Realpolitik. Wer die Bombe in den Händen der Mullahs nicht will, wird künftig noch oft seine Hände in der Tasche zusammenballen. Denn wer Prioritäten setzt, der büßt manchmal ein Stück seiner Moral ein.

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