Politik : Reisen verbindet

Fischer will mit seinem USA-Besuch das Eis brechen. Powell trifft er – einen Termin im Weißen Haus bekam er nicht

Malte Lehming[Washington],Hans Monath[Berlin]

Von Malte Lehming, Washington,

und Hans Monath, Berlin

Wenn Wolfgang Ischinger, der deutsche Botschafter in Washington, in diesen Tagen eine Rede über die transatlantischen Beziehungen hält, erzählt er am Ende gerne eine kleine Anekdote. Die Geschichte handelt von dem amerikanischen Schriftsteller Mark Twain. Sie soll Mut machen. Und sie geht so: Twain besucht Europa. Dort wird ihm die Musik von Richard Wagner vorgestellt. Nach dem ersten Satz wird er gefragt: „Wie finden Sie die Musik?“ Twain antwortet: „Sie ist nicht so schlecht, wie sie klingt.“

Keiner bezweifelt mehr, dass sich die offiziellen Beziehungen zwischen Amerika und Deutschland auf einem Tiefpunkt befinden. Aus amerikanischer Sicht ist daran allein Gerhard Schröder schuld. Dem Kanzler wird vorgeworfen, in seinem Wahlkampf ohne Vorwarnung oder Rücksprache Ressentiments geschürt zu haben. Infolge dessen, so orakelte vor kurzem Henry Kissinger, „könnte Anti-Amerikanismus zu einem dauerhaften Merkmal deutscher Politik werden".

Der deutsche Alleingang in der Irak-Frage wird auch als Bruch mit einer bestimmten Tradition gewertet. Fast alle Bundeskanzler haben bislang die Interessen ihres Landes gegen populäre Widerstände durchgesetzt. Ob Konrad Adenauer mit der West-Bindung, Willy Brandt mit der Ostpolitik, Helmut Schmidt mit der Nachrüstung oder Helmut Kohl mit der Einführung des Euro: Keiner von ihnen hat aus Wahlkampfgründen sein Mäntelchen in den außenpolitischen Wind gehängt. Schröders Rhetorik dagegen wechselte spontan von der „uneingeschränkten Solidarität“ mit Amerika zur Verachtung aller „amerikanischen Verhältnisse". Das macht ihn für die Bush-Regierung unberechenbar.

Nun kommt Fischer, um die Stimmung wieder zu verbessern. Wie nachhaltig indes die US-Administration verstimmt ist, zeigt auch die Tatsache, dass es dem Auswärtigen Amt trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen war, einen Termin für den Außenminister im Weißen Haus zu bekommen. Wenigstens Condoleezza Rice, die Sicherheitsberaterin, hätte doch zehn Minuten Zeit haben können! Hat sie aber nicht. Dabei zielt der Groll in erster Linie auf Schröder und nicht auf Fischer. Der Außenminister gilt gemeinhin als umgänglicher und zuverlässiger als sein Chef.

Angespannt ist die Lage auch, weil der UN-Sicherheitsrat noch keine neue Irak-Resolution verabschiedet hat. Solange das Weiße Haus dort noch um eine Stimmenmehrheit kämpfen muss, wird jede öffentliche Positionierung gegen einen möglichen Krieg als Parteinahme gegen die USA gewertet. Am Donnerstag reist der Minister nach New York zu einem Treffen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan. Dort warten prekäre Aufgaben auf die deutschen Diplomaten. Die Widersprüchlichkeit der deutschen Haltung machte der Kanzler in seiner Regierungserklärung am Dienstag deutlich: Einerseits bekannte er sich zum Ziel, das Gewaltmonopol der UN zu stärken. Zugleich schloss der Regierungschef eine deutsche Beteiligung an einer Militärintervention im Irak wieder kategorisch aus – und legte sich damit fest, ohne dass die UN schon eine Resolution beschlossen hat. Auch darüber, wie Deutschland als Sicherheitsratsmitglied diese Widersprüche auflösen könnte, wird Fischer mit Kofi Annan zu sprechen haben. Insgeheim wird die Bundesregierung in Washington sogar verdächtigt, durch ihre guten Frankreich-Kontakte den Widerstand im Sicherheitsrat zu schüren. In solchen Mutmaßungen schwingt eine gehörige Portion Misstrauen mit.

Als Bußgang will der Außenminister seine Reise dennoch nicht verstanden wissen: „Das hat nichts mit Canossa zu tun“, versicherte Fischer am Dienstag im Bundestag, kurz vor seiner Abreise. Ausdrücklich wird in Berlin darauf hingewiesen, dass der Draht von Fischer zu seinem US-Kollegen Colin Powell auch in der Hochphase der Krise intakt geblieben ist. Das war, als kurz vor der Bundestagswahl der angebliche Bush-Hitler-Vergleich von Herta Däubler-Gmelin das Weiße Haus empörte. Jetzt sagt der US-Außenminister: „Ja, wir haben ein Problem – aber wir werden es überwinden.“ Und fügt hinzu: „Deutschland und die USA sind zwei Staaten, die durch gemeinsame Ziele, Werte und demokratische Überzeugungen verbunden sind.“ Doch Powell ist bei Fischers Kurzreise der einzige hochrangige offizielle Gesprächspartner in Washington, alle anderen zeigen die kalte Schulter. Und innerhalb der Bush-Administration gehört der Außenminister im Irak-Konflikt ohnehin eher zu den Warnern und ist damit kein Mitglied des engsten Führungszirkels um Bush.

Es ist kein Geheimnis, dass manche in der Bush-Regierung aus der außenpolitischen Verlegenheit Berlins Kapital schlagen wollen. Auch die deutsche Opposition wirft der Koalition deshalb vor, sie zahle an Washington einen hohen Preis, wenn sie nun gemeinsam mit den Niederlanden die Führungsfunktion der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan übernehmen will und sich für den EU-Beitritt der Türkei stark macht. Freilich bestreitet Fischer, dass beide Entscheidungen als Kompensation an die US-Administration zu verstehen sind.

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