Reportage : Schwarz-Gelb völlig fertig

Selten ist ein Wunschbündnis derart mürrisch in die Realität überführt worden. Vier Wochen nach der Bundestagswahl ist die schwarz-gelbe Koalition perfekt. Davon muss sie sich jetzt erst mal erholen.

Robert Birnbaum

Sie stehen noch unter Dampf, besonders der eine. Angela Merkel sieht etwas müde aus, aber lange Nächte hat sie in den letzten vier Jahren ja ziemlich regelmäßig verbracht, Koalitionsnächte, Gipfelnächte, Weltgipfelnächte. Horst Seehofer ist Horst Seehofer. Aber hinter Guido Westerwelle liegt die wichtigste Nacht seines künftigen Lebens, und das erst seit acht Stunden, und sie war nicht komisch. Der FDP-Vorsitzende redet und redet, vom Mut zur Zukunft, von Versprochen und Gehalten, vom wirklichen Aufbruch, vom „neuen Anfang mit neuem Denken“, und weil das alles nicht reicht, vom „Kompass mit Freiheit zur Verantwortung“. Man stellt sich so ein Instrument besser nicht leibhaftig vor. Aber irgendwie passt es zum Tag. Die schwarz-gelbe Koalition ist perfekt. Sie muss sich nur erst mal davon erholen.

Die Präsentation am Samstagmittag schließt vier Wochen seit der Wahl ab, die sich in einem Satz so zusammenfassen lassen: Selten ist ein Wunschbündnis derart mürrisch in die Wirklichkeit überführt worden. Wenn jedem Anfang ein Zauber innewohnt, dann war dies entweder kein Anfang oder ein missratener Zauber. In den Schälchen mit Lakritz und Geleebananen, die – eins der neckischen Symbole der künftigen Regierungsfarben – auf den Stehtischen vor dem großen Verhandlungssaal standen, lag von Anfang an auch eine Schachtel Aspirin. Am letzten Tag gesellen sich Hustenbonbons dazu. In der nordrhein-westfälischen Landesvertretung erscheint Bedarf an Mitteln gegen drohende Verschnupfung.

Das Mürrische ist übrigens, wie alle Teilnehmer versichern, in den Gesprächen selbst selten zum Ausdruck gekommen. Nur am Mittwoch war der Tag des Missmuts. Sogar Merkel ist schärfer geworden. Es ging um die Arbeitsmarktpolitik. Die FDP-Seite hatte alles aufgezählt, was sie sich so an Grausamkeiten vorstellen kann, bis hin zu Eingriffen in den Kündigungsschutz. Und die Liberalen hatten keine Neigung gezeigt, auch nur eine einzige dieser Forderungen vom Tisch zu nehmen. Die FDP habe ja nun nicht die absolute Mehrheit, merkte Merkel da spitz an, aber selbst wenn – die Liberalen glaubten doch bitte selbst nicht, dass sie das alles dann umsetzen würden!

Und noch ein zweites Mal ist Merkel spitz geworden, am letzten Tag, kurz bevor die große Unterhändlerrunde am Nachmittag für drei Stunden in die Pause geschickt wurde. „Steuern haben wir ungefähr 50 Stück, die wir senken wollen“, notiert ein Teilnehmer als vorläufiges Kanzlerinnen- Schlusswort. Aber das gehe nicht.

Es ist der Auftakt zum entscheidenden Gefecht. Guido Westerwelle hatte hundertfach in jedes Mikrofon hinein gesprochen: „Wir brauchen eine einfache, gerechte und niedrige Steuerreform.“ Es war die einzige wahrnehmbare Botschaft des FDP-Chefs in diesem ganzen wenig wahrnehmbaren Wahlkampf. Seine Verheißung. Die muss er erfüllen.

Draußen vor dem Verhandlungssaal spielen sich derweil die üblichen Szenen ab. Man muss sich das Foyer der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in diesen Tagen wie eine überfüllte Jugendherberge vorstellen. In einem Raum mit großen Glasfenstern sitzt die Weltpresse hinter ihren Laptopschirmen und wird auf Parteikosten verpflegt – was insofern bemerkenswert ist, als es auch schon Koalitionsverhandlungen gab, bei denen die Beobachter sich tagelang draußen die Füße abfroren. Manchmal fährt ein großes Auto vor. Dann stürzen alle hinter die Absperrbänder, und der, der reingeht, sagt in verschiedenen Variationen nichts. Manche rennen wirklich schweigend durch. Andere machen sich die Mühe, das Nichts gefällig zu verkleiden. Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zum Beispiel hält seine drei dicken Aktenordner in die Kameras und vermeldet, dass die Liste der Streitpunkte aktuell sechs Seiten umfasse – was zwar in der Sache wenig sagt, aber wenigstens den Abendnachrichten einen Bilder-Schnipsel liefert. „Es hilft nur ein Mittel“, sagt Dobrindt noch, „Köpfe zusammenstecken, bis sie rauchen!“

Sie rauchen reichlich, vor allem beim Geld. Anfang der Woche glauben die Finanzexperten noch, dass sie den Zaubertrick gefunden haben, wie sich in leere Kassen Spielräume hineinrechnen lassen. Es lohnt nicht mehr, die komplizierte Finanzmechanik nachzuvollziehen. Politisch war das Fondsmodell tot, als am dritten Tag die öffentliche Empörung über Schattenhaushaltspolitik nicht nachließ. Am Donnerstag reichte die Verfassungsabteilung des Innenministeriums die juristische Reißleine in die Verhandlungen hinein: Geht sowieso nicht, verstößt gegen das Grundgesetz.

Am Freitag früh macht im Presseraum eine kleine Sensation die Runde. Finanzminister wird nicht der CSU-Mann Karl- Theodor zu Guttenberg und auch nicht der Merkel-Vertraute Thomas de Maizière. Der neue Herr des Geldes wird Wolfgang Schäuble. Am Abend vorher hatten sich die drei Parteichefs noch einmal spät zurückgezogen ins „Frühstückszimmer“. Vor dem Kamin zurrten Merkel, Westerwelle und Seehofer die Grundzüge des Personaltableaus fest. Das ist nicht so unüblich, wie es die ständige Versicherung nach außen hin vermuten lassen, Personal komme immer am Schluss. Die strenge Reihenfolge funktioniert schon deshalb nicht, weil, wie der Hausherr Jürgen Rüttgers gerne sagt, alles mit allem zusammenhängt.

Am Freitagvormittag kann man das dann besichtigen. Vor der hellblauen Stellwand im Foyer der Landesvertretung erscheinen Philipp Rösler, Ursula von der Leyen und Barbara Stamm und verkünden den Kompromiss zur Gesundheitspolitik. Rösler fängt an, knappe Sätze, die Grundzüge einer Gesundheitsreform, eine Arbeitsgruppe wird die Details verhandeln. „Wir schaffen damit ein robustes Gesundheitssystem, das nicht alle zwei Jahre repariert werden muss“, sagt der FDP-Mann aus Niedersachsen. Wann das neue System denn in Kraft treten solle? Von der Leyen guckt zu Rösler rüber: „2011?“ Rösler nickt. 2011. Spätestens da hat man ahnen können: Angela Merkels Vorzeige-Familienfrau zieht nicht ins Gesundheitsministerium. Sondern Rösler. Ein Höllenjob. Union und FDP verstehen unter dem, was sie als Einigung aufgeschrieben haben, ganz verschiedene Sachen. Sie lassen das, unter der Hand natürlich, bereitwillig wissen.

Am Freitagabend tröpfeln die in die Pause Entlassenen allmählich wieder zurück in den Verhandlungssaal. Drei mal neun, das ist die große Runde, drei mal einer die ganz kleine. Im Raum „Düsseldorf“ tagt seit drei Stunden ein Mittelding: Die Parteichefs, die Finanzexperten, Rüttgers, der CDU-Hesse Roland Koch und der FDP-Nordrhein-Westfale Andreas Pinkwart als Ländervertreter. Es geht um die Steuer. Und es geht nicht voran. Seit Tagen geistert aus allerlei Kreisen eine Zahl durch die Medienwelt: 20 Milliarden Euro an Steuerentlastung habe die Union der FDP angeboten. Da drin liegen aber keine 20 Milliarden auf dem Tisch. Es sind erheblich weniger. Westerwelle und die Seinen sind sauer. Zum Ausgleich ist die andere Seite nicht minder ratlos. Der FDP-Chef besteht auf einem Umstieg in einen Stufentarif. Aber ein Stufentarif ist sehr, sehr teuer.

Die Verhandlungen dieser letzten Stunden machen noch einmal etwas deutlich, was sich wie ein Generalbass durch die gesamten Gespräche zieht. Die Kanzlerpartei CDU will sich so wenig wie möglich durch Abmachungen binden lassen. Die Bayern-Partei CSU hat ein paar Wahlversprechen mit stark regionalem Akzent abgegeben, auf die Seehofer seine Energie konzentriert. Die Liberalen hingegen wollen möglichst viel Vertrag möglichst konkret. „Wenn die Kerle erst mal gewählt sind“, hat einer von ihnen, der jetzt Minister wird, schon früh festgehalten, „dann geben sie uns nichts mehr.“

Um acht Uhr abends ist Westerwelle aus dem Zimmer „Düsseldorf“ zu seinen Mitverhandlern gegangen und hat dabei ein ernstes Gesicht gemacht. Eine Stunde später guckt er noch ernster. Wenn man sich unten ins Vor-Foyer stellt, kann man durch die Lamellengitter hindurch immer mal einen Blick in die Verhandlungen erhaschen. Seehofer zum Beispiel guckt auch kein bisschen lustig. Später am Abend stößt Schäuble zu der Gruppe dazu. Der künftige Finanzminister mag Stufentarife nicht, er hat das im Kreis der Unionsverhandler deutlich gesagt. Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon hat zudem rechnen lassen, fünf Stufen, sieben Stufen – alles viel zu teuer.

Ein richtiges Scheitern, sagen hinterher alle Seiten, habe wohl nie gedroht. „Aber es war verdammt ernst.“ Unten schieben die übrigen Unterhändler Langeweile. Einige eilen zwischendurch mal in ein anderes Zimmer: Über die Wehrpflicht muss nebenher noch entschieden werden, über die Zukunft des Postmindestlohns und dergleichen mehr. Einige bestellen sich eine Bockwurst und witzeln vor sich hin, dass es jetzt um die Wurst gehe. Jemand kommt auf die Idee, man könne doch bestimmt schon Zeitungen von morgen kriegen. Als die Blätter kommen, lächelt von den Titeln das künftige Kabinett herab.

Gegen ein Uhr steigt weißer Rauch auf aus den Finanzverhandlungen. Vielleicht, berichtet Fahrenschon unten im Europa-Saal denen, die dort warten, vielleicht habe man jetzt eine Lösung. Im Vertrag werden 24 Milliarden Euro stehen und das Wort „Stufentarif“. Jetzt gehen sie doch zusammen, die Stufen und das Geld? „Das wird ein Einstieg“, sagt ein Liberaler. „Das ist der FDP-Knick in der Lösung“, sagt ein Unionsmann. Schon wieder zweierlei Interpretationen.

Um zwei Uhr 12, sagt Westerwelle am Samstag auf dem Podium der Bundespressekonferenz, sei man fertig gewesen. „Seit zwei Uhr 15“ – er grinst seinen Nachbarn zur Rechten an – „sagen wir Du zueinander“. Seehofer lächelt zurück. „Erst die Arbeit, dann das Spiel!“ Der FDP-Chef setzt einen drauf: „Das ist der Beginn einer ganz großen Freundschaft.“ Jetzt wäre wieder Seehofer dran, aber der belässt es dabei. Die Frage eines Journalisten, wer in der Regierung unter Köchin Merkel der Kellner und wer Oberkellner sein wird, ist infolgedessen abschließend nicht zu beantworten. Zumal die Herren sich noch öfter um das letzte Wort necken werden.

Nur dass das Zerren der letzten Tage vorerst weitergeht, das kann man sehen. Der Koalitionsvertrag, sagt Merkel, setze Anreize dafür, „dass sich Arbeit lohnt“. Die neue Regierung werde dafür sorgen, sagt Westerwelle, „dass sich Arbeit wieder lohnt“. Das „wieder“ ist der Unterschied zwischen der Oppositionspartei, die nach elf Jahren zurück an die Macht kommt, und der Kanzlerin, die bloß mit neuem, aber auch recht kompliziertem Partner weitermacht.

Merkel trägt übrigens einen himbeerblassroten Blazer, was in der sehr ausgefeilten Merkelschen Farbenlehre so viel heißt wie: heute kein Symbol. Seehofer hat die Bayern-über-Alles-Krawatte ausgesucht, blau-weiß. Kurz vorher hat ein Sprecher dementieren müssen, dass der CSU-Chef in der Nacht gesagt habe, dies seien seine letzten Koalitionsverhandlungen gewesen – Seehofer habe vielmehr gesagt, es seien seine letzten „in dieser Legislaturperiode“. Daheim gärt es. Das miese Wahlergebnis ist noch nicht erledigt.

Westerwelle trägt schwarzen Anzug und gelben Schlips. Na, wenigstens einer. In der Nacht hat Merkel um acht Minuten nach zwei das Wort ergriffen und gesagt: „Wir sind durch. Das ist ein besonderer Moment.“ Und dass Kompromisse gut seien, wenn sie allen weh täten. „Die sind sehr gut“, hat Westerwelle geantwortet. Er sei sicher, „dass es gut werden wird“, hat Seehofer angefügt. Koalitionsgrammatik in Kurzform. Ob noch mal echte Freundschaft daraus wird? Merkel hat in der Nacht den versammelten Unterhändlern als Schlusswort bloß eins auf den Weg gegeben: „Der Champagner kommt später. Die Erschöpfung kommt jetzt.“

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