Politik : Rice: Ich bringe keinen Friedensplan

-

Shannon/Jerusalem - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat zu Beginn ihrer Nahostreise vor zu schnellen Lösungsvorschlägen für den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern gewarnt. Sie reise ohne einen neuen Friedensplan an, ein solcher Plan müsse sorgfältig vorbereitet werden und alle beteiligten Parteien einbeziehen, sagte Rice am Samstag. „Kein Plan kann „made in America“ sein“, so Rice. „Es gibt zu viele wichtige Interessenvertreter, und jeder Fortschritt an der israelisch-palästinensischen Front wird alle Parteien einbeziehen müssen“. Sie wolle sich jetzt ein Bild davon machen, wie der Friedensplan des Nahostquartetts, die sogenannte Road Map, „beschleunigt“ werden könne.

Rice traf am Nachmittag in Israel ein, wo Gespräche mit Verteidigungsminister Amir Peretz und Außenministerin Zippi Livni anstanden. Auch Liwni sprach sich für eine Umsetzung des internationalen Friedensplans aus. „Das Ziel ist klar: zwei Staaten, die in Frieden nebeneinander existieren“, sagte sie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rice. An diesem Sonntag will Rice in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Nach einem Besuch in Jordanien soll Rice am Montag in Jerusalem Israels Premier Ehud Olmert treffen. Abbas besuchte am Samstag Jordaniens König Abdullah.

Das Weiße Haus bat den Kongress, 86 Millionen Dollar für Militärhilfe für die Abbas-treuen Fatah-Sicherheitskräfte zu genehmigen, die jedoch im Streit mit von der Hamas-Regierung geführten Sicherheitskräften liegen. Seit Dezember sind im innerpalästinensischen Konflikt mehr als 30 Menschen getötet worden. Hamas-Premier Ismail Hanija sagte in einer Fernsehansprache, die USA und Israel wollten „das palästinensische Volk in einen Bürgerkrieg treiben“ und interne Konflikte anheizen. Er appellierte an alle Palästinenser, die Auseinandersetzungen einzustellen, und sprach sich für die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der Fatah. AFP

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben