Politik : Robbe erhält auch Stimmen der Opposition

R. Birnbaum/S. Haselberger

Berlin - Die Wahl des SPD-Verteidigungsexperten Reinhold Robbe zum Wehrbeauftragten des Bundestages soll nach dem Willen von FDP-Chef Guido Westerwelle ein Nachspiel haben. Es werde „noch nachzuarbeiten sein, dass der eine oder andere aus der Union“ den FDP-Kandidaten Günther Nolting nicht mitgewählt habe, sagte Westerwelle nach der Abstimmung im Bundestag.

Im Parlament war Robbe am Donnerstagmorgen nach wochenlangen Spekulationen über eine drohende Abstimmungsniederlage der rot-grünen Koalition mit klarer Mehrheit gewählt worden. Der SPD-Politiker wurde dabei von mindestens zwei Unionsabgeordneten unterstützt, wie Unionsfraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen bestätigte. In geheimer Abstimmung erhielt Robbe 307 Stimmen, obwohl SPD und Grüne nur über 304 Mandate verfügen. Für Nolting stimmten 276 Abgeordnete. 15 Abgeordnete enthielten sich. Zur Wahl des Wehrbeauftragten war die so genannte Kanzlermehrheit erforderlich. Sie liegt bei 301 Stimmen. Weil Robbe von der SPD-Fraktion nur mit knapper Mehrheit nominiert worden war, hatte es Zweifel am Zustandekommen der Kanzlermehrheit gegeben.

Westerwelle zeigte sich „sehr verärgert über die Unzuverlässigkeit der Union“, wie aus seinem Umfeld verlautete. Die Fraktion habe sich nicht an die Zusagen Merkels und Stoibers gehalten. Mit beiden habe es Gespräche über Noltings Kandidatur gegeben, in denen sie Geschlossenheit ihrer Seite zugesichert hätten. „Verlässlichkeit ist keine Einbahnstraße“, hieß es im Umfeld des FDP-Chefs.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt sagte, Union und FDP seien mit ihrem Versuch, die Geschlossenheit der rot-grünen Koalition anzukratzen, „kläglich gescheitert“. Die Wahl sei zu einer „schweren Schlappe“ für Angela Merkel geworden, die CDU- Chefin habe „ihre Truppen nicht hinter sich“.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben