Politik : Römischer Lord

Nach langem Streit zwischen den Lagern gibt es in Italien nur einen Kandidaten für das Präsidentenamt

Paul Kreiner[Rom]

Nach tagelangem, aber ergebnislosem Gezerre zwischen Regierung und Opposition über einen gemeinsamen Kandidaten hat in Italien die Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Die siebenjährige Amtszeit des bisherigen Staatsoberhaupts, Carlo Azeglio Ciampi (85), läuft am 18. Mai ab. Zur mehrtägigen Neuwahl aufgefordert waren die Mitglieder beider Häuser des Parlaments sowie 58 Abgesandte der 20 italienischen „Bundesländer“, zusammen 1010 Delegierte. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig; ab dem vierten reicht die absolute Mehrheit.

Der erste Wahlgang blieb am Montag Abend – wie erwartet – ohne Ergebnis. Zuvor hatte das Berlusconi-Lager entschieden, für den bisherigen Staatssekretär des Ministerpräsidenten, Gianni Letta, zu stimmen. Das Prodi-Lager beschloss daraufhin, im ersten Durchgang leere Stimmzettel abzugeben. Einstimmiger Kommentar: „Danach sehen wir weiter.“

Unmittelbar vor Wahlbeginn stand nur ein einziger Kandidat fest: der langjährige Parlamentarier Giorgio Napolitano, knapp 81 Jahre alt. Ihn hatte die künftige Mitte-links-Regierung aufgestellt; ihr ursprünglicher Kandidat, Massimo D’Alema von den Linksdemokraten, war am späten Sonntagabend am unüberwindlichen Widerstand des Mitte- rechts-Lagers um Silvio Berlusconi gescheitert. Berlusconi hatte mit öffentlichen Demonstrationen sowie mit einem Steuerboykott gedroht. Zur Begründung sagte er, bei einem Linken als Staatspräsidenten und zwei Linken im Vorsitz der beiden Parlamentskammern fühle sich die Rechte „in den Institutionen nicht mehr vertreten“.

Andererseits hatten sich offenbar auch die vier Parteien der Mitte-rechts-Opposition nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten verständigen können. Neben Berlusconis „Mädchen für alles“, Staatssekretär Gianni Letta, war der frühere EU-Kommissar Mario Monti im Gespräch gewesen. Ferner soll die Opposition den angesehenen Völkerrechtler Giuliano Amato vorgeschlagen haben, obwohl dieser aus den Reihen der Linken stammt. Beobachter sind der Ansicht, beide politischen Seiten hätten noch längst nicht alle Karten auf den Tisch gelegt.

Massimo D’Alemas Rückzug war bereits der zweite innerhalb weniger Wochen: Schon kurz nach der Parlamentswahl Mitte April musste der Präsident der Linksdemokraten seine Hoffnung auf den Vorsitz im Abgeordnetenhaus begraben; in der koalitionsinternen Konkurrenz erwies sich Kommunistenchef Fausto Bertinotti als stärker. Für den ebenso sperrigen wie ehrgeizigen und gewieften Berufspolitiker bleibt jetzt nur noch – jedenfalls nach den Gerüchten des Augenblicks – das Außenministerium und damit eine direkte Mitsprache in Romano Prodis Kabinett.

Der verbleibende Präsidentschaftskandidat Giorgio Napolitano, der tatsächlich aus Neapel stammt, gehört dem Parlament seit 1953 an. Der ursprünglich moskautreue Kommunist hatte im Lauf der Jahrzehnte seine Partei auf den Weg des „Reformismus“ geschickt und die Umwandlung der Kommunistischen Partei Italiens in eine sozialdemokratische Kraft miteingeleitet. Napolitano gilt als eine Art Vordenker der Linken. Mitten im Zusammenbruch der Ersten Republik, 1992 bis 1994, leitete Napolitano das Abgeordnetenhaus; 1996 gehörte er der ersten Regierung Prodis als Innenminister an. Seit Oktober 2005 ist er Senator auf Lebenszeit. Er gilt als besonnen und ausgeglichen, als ein Mann des Stils, eine Art britischer Lord im italienischen Politikgebrause.

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