Roma: Hilfe für die Ausgegrenzten von der EU

Straßburg - Für die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Roma und Sinti können die EU-Staaten Mittel aus unterschiedlichen Töpfen der Europäischen Union erhalten. Sie können etwa Gelder aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Projekte zugunsten sozial benachteiligter Gruppen beantragen. Einen eigenen Haushaltstitel speziell für Roma und Sinti gibt es im EU-Etat hingegen nicht; beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel mehrten sich jedoch Rufe nach einer gesamteuropäischen Strategie zur Eingliederung der rund zwölf Millionen Roma.

Aus dem Sozialfonds werden etwa Maßnahmen zur Aus- und Fortbildung von benachteiligten Jugendlichen oder zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen gefördert. Mit dem Regionalentwicklungsfonds und dem Agrarfonds für ländliche Entwicklung soll Menschen in besonders armen Regionen geholfen werden. Gefördert werden beispielsweise der Bau oder die Renovierung von Häusern sowie die Einrichtung von Gesundheits- oder Ausbildungszentren.

Wie viel von diesen EU-Geldern tatsächlich Roma und Sinti zugute kommt, kann die Brüsseler Kommission nicht genau beziffern. Viele der Programme sind nämlich generell für benachteiligte Bevölkerungsgruppen bestimmt und nicht ausschließlich für bestimmte ethnische Minderheiten. Außerdem werden Roma und Sinti nicht von allen EU-Staaten als Minderheit anerkannt und tauchen somit nicht immer gesondert in Statistiken auf.

Immerhin haben zwölf Mitgliedsländer, vor allem im Osten und Süden der EU, spezielle Programme zur Eingliederung der Roma aufgelegt und dafür 17,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Davon kamen 13,3 Milliarden Euro aus dem EU-Sozialfonds für die Jahre 2007 bis 2013. Dies ist nach Angaben der EU-Kommission gut ein Viertel der gesamten Fördermittel, die diese Länder aus dem Sozialfonds erhalten.

In Spanien etwa nahmen mehr als 30 000 Roma an einem Programm zur beruflichen Eingliederung teil. Dieses war laut Kommission so erfolgreich, dass Rumänien diesem Beispiel nun folgen will. In der ungarischen Stadt Debrecen bietet ein Programm jungen Schulabgängern ohne Abschluss eine Berufsausbildung an. In Irland können sich arbeitslose Roma zu Pferdepflegern ausbilden lassen. In der Tschechischen Republik gibt es in der Gemeinde Dobra Voda bei Budweis ein Integrationsprogramm für die dortige Roma-Gemeinde – Krippen, Kindergärten und Schulen für die Kinder, Fortbildungskurse für Erwachsene, eine spezielle Jobvermittlung am örtlichen Arbeitsamt sowie einen juristischen Beratungsdienst.

Mehrere Länder unterstützen mit Geldern aus dem EU-Sozialfonds auch Initiativen und Organisationen, die gegen die Diskriminierung von Roma ankämpfen. Grundsätzlich müssen die EU-Staaten alle Maßnahmen mitfinanzieren, ihr Anteil ist aber verhältnismäßig gering: Der EU-Zuschuss aus dem Sozialfonds beträgt zwischen 75 und 90 Prozent. In Zeiten der Krise sei die Mitfinanzierung oft ein Problem, sagt die SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl. Einige Länder hätten außerdem nach wie vor Schwierigkeiten, Gelder aus den unterschiedlichen Töpfen der EU abzurufen. Das gelte besonders für Bulgarien und Rumänien. AFP