Politik: Roter Wein und blaue Helme

Von Markus Feldenkirchen

und Hans Monath

Peter Struck ist Verteidigungsminister und aufmerksamer „Spiegel“-Leser. In dieser Doppelfunktion geriet er am Sonnabend in eine äußerst peinliche Lage – und trug deshalb zu einer weiteren Informationspanne der Bundesregierung in der Irak-Frage bei. Im neuen „Spiegel“ hatte Struck nämlich über den vermeintlichen „Geheimplan“ seiner Regierung zur friedlichen Lösung des Konflikts gelesen. Auch von deutschen UN-Blauhelmsoldaten war da die Rede, die zum Einsatz zwischen Euphrat und Tigris kommen könnten. Als Verteidigungsminister gehen ihn solche Dinge durchaus etwas an. Und so wurde Struck am Rande der Sicherheitskonferenz in München eifrig nach dem deutsch-französischen „Geheimplan“ gefragt. Struck musste sich entscheiden: entweder zugeben, dass er von diesen Überlegungen keinen blassen Schimmer hatte. Oder aber der „Spiegel“-Geschichte vertrauen. Schließlich hatte das Kanzleramt das Magazin schon häufig genutzt, um bahnbrechende Pläne wie etwa das Hartz-Konzept in die Öffentlichkeit zu streuen – ohne dass selbst Kabinettsmitglieder davon wussten. Der verwirrte Struck entschied sich für die zweite Lösung und bestätigte den Geheimplan. Noch mulmiger wurde dem Soldatenminister allerdings, als er am Sonntag versuchte, die zuständige Abteilung 2 im Kanzleramt zu erreichen, dort aber nur die Antwort bekam, man wisse von nichts. Erst am Abend erfuhr er, dass er in eine Informationsfalle getappt war – und ruderte Montag früh zurück: deutsch-französische Kriegsverhinderungspläne ja, Blauhelme nein!

Ähnlich verwirrend waren am Montag die offiziellen Erklärungsversuche. Fast 80 Minuten bemühten sich die Sprecher von Kanzler, Außenminister und Verteidigungsminister vor Journalisten, die angebliche Initiative auf den Status von „Überlegungen“ herabzustufen und gleichzeitig die Anstrengungen der Koalition für eine Friedenslösung ins rechte Licht zu setzen. Für Auskünfte über Details oder gar für ein Urteil über die Nützlichkeit eines Blauhelm-Einsatzes im Irak sei es deshalb zu früh, sagte Regierungssprecher Anda und bestätigte nur, eine Blauhelm-Lösung sei „seit längerem im Gespräch“.

Viel spricht aber dafür, dass zumindest die Anregung für die Titelgeschichte direkt vom Regierungschef ausging. Am Donnerstagabend hatte Gerhard Schröder „Spiegel“-Redakteure zum Gespräch empfangen – bei mäßigem Rotweinkonsum diskutierte der Kanzler über alles Mögliche, auch ausführlich über deutsch-französische Bemühungen für eine Friedenslösung für den Irak. Doch nicht alle Regierungsmitglieder können von den Vorabmeldungen über den „Spiegel“-Titel so überrascht worden sein wie der arme Struck. Zumindest in Joschka Fischers Auswärtigem Amt bemühten sich die Korrespondenten des Magazins um weitere Informationen – und hörten von dort kein Dementi.