Politik : Roth lobt Türkei für Reformbereitschaft

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(dpa). Die Bundesbeauftragte für Menschenrechte, Claudia Roth, hat bei ihren Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern „große Reformbereitschaft“ festgestellt. Die Führung in Ankara habe offenbar ein Bewusstsein dafür entwickelt, dass auf die Frage der Minderheitenrechte der Kurden eingegangen werden müsse, sagte die GrünenPolitikerin am Freitag im DeutschlandRadio Berlin. Dies betreffe vor allem die kurdische Sprache. „Da sehe ich große Anstrengungen im Gesetzesbereich. Wichtig ist aber, dass die auch umgesetzt werden, dass die staatlichen Organe den Sinn dieser Vision ernst nehmen. Hier gibt es nach wie vor große Defizite“, sagte Roth.

Im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU) werde „die Europäische Kommission aber darauf bestehen, dass man nicht nur in der Papierform gut“ sei. Die Türkei strebt seit langem den Beitritt in die Europäische Union an.

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