Ruanda: "Operation Türkis" vor Gericht

Kigali - Der zuständige Ausschussvorsitzende, Ex-Justizminister Jean de Dieu Mucyo, sagte zu Beginn der Anhörung von 25 Zeugen, es handle sich um eine "wichtige Untersuchung", an deren Schluss entschieden werden solle, ob Ruanda eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) erhebt. Die nach dem Völkermord 1994 an die Macht gelangte Regierung hatte Frankreich wiederholt vorgeworfen, sich der Beihilfe zum Völkermord schuldig gemacht zu haben.

Bei dem Völkermord wurden nach Berechnungen der Uno bis zu 800.000 Menschen umgebracht, überwiegend Tutsi und gemäßigte Hutu. Die Massaker wurden vor allem von extremistischen Hutu-Milizen organisiert. Frankreich erhielt während der Massaker von der Uno das Mandat für die "Operation Türkis", in deren Rahmen französische Militärs zwischen Ende Juni und Ende August 1994 eine Sicherheitszone in Teilen Ruandas einrichtete. Überlebende erhoben den Vorwurf, Mitglieder der extremistischen Hutu-Milizen hätten in dieser Zone Zuflucht erhalten.

Zu den 25 Zeugen, die von dem Ausschuss in Kigali in einer öffentlichen Sitzung befragt werden, zählen der frühere ruandische Botschafter in Frankreich, Jacques Bihozagara, und Senator Augustin Iyamulemye, der in den Jahren 1993 und 1994 Geheimdienstchef war. Die Vorwürfe einer Beihilfe zum Völkermord wurden von der Regierung in Paris vehement zurückgewiesen. Der zur Zeit des Völkermords amtierende Premierminister Edouard Balladur sagte 1998 im Rückblick, die französische Armee habe "ganz im Gegenteil" das ihr Mögliche getan, um vom Tode Bedrohte zu retten. (tso/AFP)