Rückendeckung für Chavez : Venezuelas Nationalversammlung bestätigt Parlamentspräsidenten im Amt

06.01.2013 09:02 Uhr
Venezuelas Parlamentspräsident Diosdado Cabello, ein enger Vertrauter von Hugo Chavez, wurde von der Nationalversammlung im Amt bestätigt. Foto: dpa
Venezuelas Parlamentspräsident Diosdado Cabello, ein enger Vertrauter von Hugo Chavez, wurde von der Nationalversammlung im Amt bestätigt. - Foto: dpa

In Venezuela hat die Nationalversammlung Parlamentspräsident Diosdado Cabello im Amt bestätigt. Die regierenden Sozialisten sorgen so für den Ernstfall vor, falls sich der schwer kranke Präsident Hugo Chavez nicht wieder erholt.

Mit der Wiederwahl des engen Vertrauten von Staatschef Hugo Chavez am Samstag haben die regierenden Sozialisten ihre Position für den Fall gefestigt, dass der schwer kranke Präsident sich nicht von den Folgen seiner jüngsten Krebsoperation erholt. Denn sollte Chavez sterben oder arbeitsunfähig werden, würde Cabello als Übergangspräsident die Amtsgeschäfte übernehmen. Die konservative Opposition fordert bereits Neuwahlen, sollte Chavez nicht wie geplant am Donnerstag seinen Amtseid ablegen können. Vizepräsident Nicolas Maduro brachte allerdings eine Verschiebung des Termins ins Spiel.

Nach seinem Wahlsieg im Oktober soll Chavez eigentlich am 10. Januar für eine dritte Amtszeit vereidigt werden.

Wegen der Erkrankung des 58-Jährigen ist der Termin allerdings unsicher. Vizepräsident Maduro sagte am Freitag, die Vereidigung könne später vor dem Obersten Gericht nachgeholt werden. In den Augen der Opposition wäre dies allerdings ein Anlass für Neuwahlen. Sie sähe dann ihr Behauptung bestätigt, dass Chavez dauerhaft arbeitsunfähig sei. Dann müsste es gemäß der Verfassung binnen 30 Tagen zu Neuwahlen kommen.

Chavez' Zustand weiter verschlechtert

Der Zustand von Chavez hatte sich zuletzt offenbar weiter verschlechtert. Der Präsident, der seit rund 14 Jahren an der Spitze des größten Erdölexporteurs Südamerikas steht, leidet nach seiner jüngsten Krebs-Operation am 11. Dezember an einer schweren Lungenentzündung und Atemnot. Er soll sehr schwach sein. Seit über drei Wochen hat sich Chavez, der in einem Krankenhaus in der kubanischen Hauptstadt Havanna behandelt wird, nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt und auch nichts von sich hören lassen. (Reuters)

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