RÜCKKEHR DER KURDEN : Zana spricht

Die Abgeordneten der legalen türkischen Kurdenpartei BDP und mit ihr die legendäre Politikerin Leyla Zana sind ins Parlament von Ankara zurückgekehrt. Zana, die bei ihrer ersten Vereidigung als frisch gewählte Abgeordnete 1991 einen kurdischen Satz sprach und dafür bis zum Jahr 2004 im Gefängnis saß, blieb diesmal bei der türkischen Eidesformel. Einen kleinen Hinweis auf kurdische Forderungen brachte sie trotzdem unter: Sie sprach von der Treue zur „Nation der Türkei“ und nicht zur „türkischen Nation“, wie es der Text vorsieht. Ein kleiner, aber vielsagender Unterschied: Mit der „Nation der Türkei“ können sich die Kurden anfreunden, bei der „türkischen Nation“ sehen sie ihre Existenz als eigene Volksgruppe verleugnet. Die BDP, der enge Verbindungen zur militanten PKK nachgesagt werden, hatte bei der Parlamentswahl am 12. Juni rund 30 Mandate gewonnen, wollte die Plätze aus Protest gegen die Inhaftierung eines Kollegen bisher aber nicht einnehmen. Nun entschloss sie sich zur Rückkehr ins Parlament – auch, um bei den Allparteiengesprächen über eine neue türkische Verfassung dabei sein zu können. Das Ende des Parlamentsboykotts der BDP wird als hoffnungsvolles Zeichen für die Arbeit an einer neuen Verfassung und für eine Beilegung des Kurdenkonflikts gesehen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will mit der BDP reden und erklärte, wenn nötig werde er auch abgebrochene Geheimverhandlungen mit der PKK wieder aufnehmen.

In den vergangenen Wochen hatte eher der Pessimismus regiert. Die PKK verübte verstärkt Anschläge und entführte rund ein Dutzend Lehrer, die aus ihrer Sicht die Vertreter eines Systems sind, das die kurdische Kultur unterdrückt. Gleichzeitig drohte die Regierung mit einer Bodenoffensive gegen PKK-Stellungen im Irak und setzte die im vergangenen Monat begonnenen Luftangriffe auf PKK-Einrichtungen im Nachbarland fort. Nach Erdogans gestrigen Vorwürfen an die Adresse deutscher Stiftungen ist wieder fraglich, wie weit die Entspannung wirklich trägt. sei

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