Politik: Rücktritt für den Neuanfang

Von Gemma Pörzgen, Sarajevo

Der Rücktritt des kroatischen Regierungschefs Ivica Racan ist der Versuch eines politischen Neuanfangs. Seit Monaten hatten die parteipolitischen Querelen der Mitte-Links-Koalitionsregierung die Tagespolitik in dem kleinen südosteuropäischen Land beherrscht. Nun versucht der Reform-Premier vor allem seinen ersten Stellvertreter Drazen Budisa von der Kroatischen Sozialliberalen Partei (HSLS) loszuwerden.

„Ich muss sagen, so konnten wir nicht weitermachen“, sagte Racan am Freitag zur Begründung seines Rücktritts. „Das Schicksal der Staatsbürger ist wichtiger als meine oder die politische Karriere anderer.“ Die Blockadepolitik des Koalitionspartners habe Reformvorhaben für die Zukunft behindert.

Der Koalitionsstreit spitzte sich zu, nachdem Budisa am Donnerstag eine Parlamentssitzung boykottiert hatte, bei der die Ratifizierung eines wichtigen Abkommens mit Slowenien über das Atomkraftwerk von Krsko zur Abstimmung stand. In Zagreb wird nun erwartet, dass Staatspräsident Stipe Mesic erneut Racan mit der Regierungsbildung beauftragt und es nicht zu Neuwahlen kommt. Mit einer Mehrheit im kroatischen Parlament wird für das neue Zukunftsteam gerechnet. Vermutlich wird Racan auch die Gelegenheit nutzen, einige der 19 Ministerien abzuschaffen. Kroatien hat bislang die größte Regierungsmannschaft in Europa.

Der 57-jährige Racan, der sich gerne als bärtiger Rockfan präsentiert, ist nach Umfragen der beliebteste kroatische Politiker. Der Ex-Kommunist gilt als Pragmatiker und baute nach der Unabhängigkeit 1991 die Sozialdemokratische Partei (SDP) auf.

NAME