Rücktrittsforderungen : Blair kündigt klare Worte an

Zum zehnten Jahrestag seines Amtsantritts hat der britische Premierminister Tony Blair eine lang erwartete Erklärung über seinen Rücktritt für die kommende Woche angekündigt.

London - "Ich werde meine Position in der kommenden Woche klar machen und dann etwas Definitives sagen", erklärte Blair in einem Fernsehinterview. Zugleich machte der 53-jährige Premierminister deutlich, dass er Schatzkanzler Gordon Brown (56) der Labour-Partei offiziell als seinen Nachfolger empfehlen wird. Der aus Schottland stammende Brown wäre "ein großartiger Premierminister", sagte Blair im Programm GMTV. Später erklärte der sichtlich gut gelaunte Blair bei einer Veranstaltung zu seinem 10. Dienstjubiläum mit Angestellten der Labour-Zentrale in London, in absehbarer Zeit werde "mit aller Wahrscheinlichkeit" ein Schotte Premierminister Großbritanniens sein.

In Londoner Regierungskreisen wird damit gerechnet, dass der Premierminister um den 10. Mai herum die Niederlegung seines Amtes zum Ende des Monats Juni bekannt gibt. Blair hatte bereits im vergangenen September seinen Rücktritt innerhalb von maximal zwölf Monaten angekündigt, ohne jedoch ein konkretes Datum zu nennen.

Lob für Brown

Zuvor hatte Finanzminister Brown erneut durch lobende Worte deutlich gemacht, dass eine lange schwelende Fehde zwischen ihm und Blair um die Macht in der Downing Street beigelegt wurde. In der zehnjährigen Amtszeit Blairs, die mit einem überwältigen Wahlsieg der Labour-Partei am 1. Mai 1997 eingeleitet wurde, seien einige der größten Errungenschaften in der britischen Nachkriegsgeschichte erzielt worden, sagte Brown der Zeitung "Sun".

Bei dem Treffen in der Labour-Zentrale rief Blair seine Partei auf, sich die Überzeugungs- und Nervenkraft zu bewahren, die für einen vierten Wahlsieg über die konservative Opposition erforderlich seien. Blair hatte Labour 1997 dank einer gründlichen Modernisierung der Partei nach 18 Jahren Opposition zu einem triumphalen Wahlsieg führen können.

Ansehensverlust durch Irak-Krieg

Danach verhalf er der Regierungspartei bei zwei weiteren Wahlen zur Sicherung ihrer Macht. Jedoch sank der Stern des "Superman der britischen Politik" nach seinem Zusammengehen mit US-Präsident George W. Bush im Irak-Krieg rapide. Die inzwischen erneuerte Konservative Partei liegt heute bei Umfragen deutlich vor Labour. Mit schweren Niederlagen für Blairs Partei wird bei Regionalwahlen in Schottland und Wales sowie Kommunalwahlen in England am 3. Mai gerechnet.

Der Premierminister räumte am Dienstag ein, dass seine Irak-Politik auch in der eigenen Partei umstritten ist, verteidigte diese jedoch erneut: "Außenpolitische Entscheidungen können sehr schwierig sein, doch ich bedaure den Anteil nicht, den wir daran hatten, (im Irak) eine Diktatur zu beseitigen, die das Volk unterdrückt hat."

Nordirland-Friedensprozess als Erfolg

Im übrigen habe Labour in den zehn Jahren seiner Amtszeit ihre Versprechen erfüllt. Blair verwies auf das wirtschaftliche Wachstum und die Verbesserung der Sozialleistungen gemäß der Labour-Grundüberzeugung, dass eine florierende Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören. Als großer Erfolg der Blair-Amtszeit gilt auch der Friedensprozess in Nordirland. Am 8. Mai will Blair kurz vor seiner nun angekündigten Rücktrittserklärung in Belfast der Bildung der nordirischen Regionalregierung aus einst verfeindeten Katholiken und Protestanten beiwohnen. (tso/dpa)

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