Rückzug aus Afghanistan : Distrikt für Distrikt, Provinz für Provinz

Die Nato bereitet den Rückzug aus Afghanistan vor. Bis 2014 soll der Abzug beendet sein. Bereits Anfang des kommenden Jahres könnten die ersten Soldaten der Schutztruppe zurückgeholt werden.

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Afghanistans Präsident Hamid Karsai.
Afghanistans Präsident Hamid Karsai.Foto: dpa

Lissabon - Wunsch oder Wirklichkeit? Die Nato macht in Optimismus, spricht von Fortschritten am Hindukusch und stellt die Weichen für einen schrittweisen Rückzug der Kampftruppen aus Afghanistan. Die Taliban seien noch nicht geschlagen, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, aber sie könnten auch nicht mehr gewinnen. Und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sei auf einem guten Weg. Deshalb könnten Anfang des kommenden Jahres die ersten der rund 130 000 Soldaten der internationalen Schutztruppe zurückgeholt werden. Bis 2014 soll der Abzug beendet sein. Das beschlossen die 28 Staats- und Regierungschefs der Nato- Mitgliedstaaten am zweiten Tag des Lissabonner Gipfels, an dem auch der afghanische Präsident Hamid Karsai und die Vertreter aller 48 Truppenstellerländer teilnahmen.

Zugleich unterzeichneten Rasmussen und Karsai ein langfristig angelegtes politisches Partnerschaftsabkommen, in dem sich die Nato zu einem Engagement über 2014 hinaus verpflichtet. Die afghanische Regierung solle wissen, dass sie nach dem Rückzug der Kampftruppen nicht alleingelassen werde. „Die Botschaft lautet: Wir bleiben so lange, bis die Arbeit erledigt ist“ und sichergestellt sei, dass von Afghanistan keine terroristische Gefahr mehr ausgehe, sagte Rasmussen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, es werde in erster Linie darum gehen, Afghanistan weiterhin finanziell, wirtschaftlich und gegebenenfalls auch mit Truppen zur Ausbildung und Beratung zu unterstützen. Bis Ende 2011 sollen 171 000 Soldaten der afghanischen Armee und 134 000 Polizisten ausgebildet sein. Bisher gibt es 1800 internationale Ausbilder, 900 fehlen noch. Ein Teil der Trainerlücke könnte durch Soldaten geschlossen werden.

Zur Wirklichkeit am Hindukusch gehört, dass der Westen längst eingesehen hat, dass auch er den Konflikt mit den Aufständischen militärisch nicht gewinnen kann. 2010 ist mit bisher mehr als 630 getöteten Soldaten der Koalitionstruppen das blutigste Jahr seit Einsatzbeginn 2001. In der jüngsten Vergangenheit sei daher – als Lehre aus Afghanistan – ein politischer Prozess der Aussöhnung und Integration hinzugekommen. Der Schwerpunkt des internationalen Engagements habe sich auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte verlagert, sagte Rasmussen. Die Nato spricht denn auch mit Blick auf den Lissaboner Beschluss lieber von einer „Strategie des Übergangs“. „Übergang ist nicht zu verwechseln mit Rückzug“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP). Bis 2014 sollten, dem Wunsch des afghanischen Präsidenten gemäß, alle Kampftruppen das Land verlassen haben. 2012 soll erstmalig das deutsche Truppenkontingent reduziert werden – aber eben nur, wenn es die Umstände zulassen. Das sei keine Frage des Kalenders, sondern der Lage vor Ort, betonten die Vertreter der Nato-Staaten im Tagungscenter am Tejo- Delta von Lissabon immer wieder.

Die Übergabe der Verantwortung an die afghanische Armee und Polizei soll „Distrikt für Distrikt, Provinz für Provinz“ erfolgen. Westerwelle, der darauf drängt, dass auch eine der neun Provinzen im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes darunter sein wird, erklärte im Namen der Bundesregierung die Bereitschaft, auf Bitten Karsais und elf Jahre nach dem Petersberg-Abkommen im November 2011 eine Afghanistankonferenz in Bonn abzuhalten. Da werde man den Stand der Ausbildung und Gesamtentwicklung am Hindukusch bilanzieren. Voraussetzung für jede „Übergabe der Verantwortung in Verantwortung“ an die Afghanen sei es, dass die heimische Polizei und Armee wirklich in die Lage gebracht werden, selbst für Sicherheit zu sorgen und die Aufständischen, Kriminellen und radikalislamischen Taliban zu kontrollieren.

Der Gipfel von Lissabon machte deutlich, dass das Ende des Einsatzes näher rücken könnte, weil der Wunsch ihn zu beenden immer offensichtlicher, immer drängender wird. Die Öffentlichkeit in den allermeisten Truppenstellerländern, allen voran in den USA und Deutschland, ist kriegsmüde. Die Nato sucht den Notausgang und glaubt mit den tiefer gehängten Kriegszielen – es geht nicht mehr um Demokratie und nation building, sondern nur noch um „ein gewisses Maß an Sicherheit“ – den Schlüssel gefunden zu haben, um mit möglichst wenig Gesichtsverlust den Kampfplatz am Hindukusch verlassen zu können. Michael Schmidt

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