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Rückzug im EU-Parlament : Bisky erklärt Rücktritt als Vorsitzender der Linksfraktion

Lothar Bisky hat als Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament seinen Rücktritt erklärt. "Ich bin nicht mehr bereit, die Leitung der Fraktion zu übernehmen", sagte Bisky dem Tagesspiegel.

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Lothar Bisky Foto: dpa
Lothar BiskyFoto: dpa

Er habe der Fraktion am Dienstag die Linken-Europaabgeordnete Gabi Zimmer als Nachfolgerin vorgeschlagen, sagte der 70-Jährige Bisky dem Tagesspiegel weiter. Neben gesundheitlichen Gründen führte er als Ursache für seinen Rücktritt unterschiedliche Auffassungen innerhalb der GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament über die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit an.

Anders als die meisten seiner Fraktionskollegen sei er der Auffassung, dass die Linksfraktion stärker mit den Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament kooperieren müsse, sagte Bisky. Dafür wolle er sich auch künftig im Europaparlament einsetzen.

In der Linksfraktion im Europaparlament hieß es, dass die Nachfolge Biskys innerhalb der nächsten zwei Wochen geklärt werden solle. Unter den 34 Abgeordneten der Fraktion stellen die acht Linken-Parlamentarier aus Deutschland die größte Gruppe dar. Damit haben die deutschen Abgeordneten auch das Vorschlagsrecht für die Bisky-Nachfolge. Die Linksfraktion im Europaparlament zusammenzuhalten, ist traditionell keine leichte Aufgabe - nicht weniger als 17 Parteien aus 14 EU-Ländern sind in der Fraktion versammelt. Manche Länder, etwa Portugal, sind mit gleich zwei unterschiedlichen Parteien vertreten. Dabei gilt es für die Fraktionsführung, so unterschiedliche Parteien wie die dänischen Grünen und die griechischen Kommunisten zusammenzuführen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass im Europaparlament - anders als im Bundestag - kein Fraktionszwang herrscht.

In Berlin erklärten die Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, dass Bisky „eine international respektierte Persönlichkeit“ sei und die GUE/NGL-Fraktion „erfolgreich geleitet“ habe. Bisky bleibe „eine wichtige Stimme für ein soziales Europa“. Nach dem Rückzug vom Amt des Fraktionschefs kann sich Bisky nun verstärkt seiner Aufgabe als Vize-Vorsitzender des Kulturausschusses im Europaparlament widmen, wo es unter anderem um Themen wie die digitalen Medien geht.

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