Politik : Rürup glaubt an noch mehr Wachstum

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Berlin – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, erwartet für 2006 ein höheres Wirtschaftswachstum als bisher angenommen. Die Prognose des von ihm geleiteten Sachverständigenrates von plus 2,4 Prozent könne man „als konservative Schätzung bezeichnen“, sagte Rürup dem Tagesspiegel. Seine optimistischere Einschätzung begründete er mit den Konjunkturdaten des dritten Quartals. Auch 2007 werde diese Entwicklung anhalten – wenn auch leicht abgeschwächt. Rürup erwartet für das kommende Jahr ein Wachstum von etwas weniger als zwei Prozent. Dass die Anhebung der Mehrwertsteuer im Januar 2007 um drei Prozent die Wirtschaft nicht übermäßig beeinträchtige, bezeichnete Rürup als „Glück“ für die Bundesregierung. Die deutsche Wirtschaft sei in guter Verfassung, lobte der Ökonom, weil sie sich in den vergangenen Jahren stark restrukturiert habe. Auch in Sachen Wettbewerbsfähigkeit mache er sich „wenig Sorgen“.

Zugleich mahnte Rürup die Bundesregierung und die große Koalition, 2007 abschließend über die Reform der Pflegeversicherung zu entscheiden. „Spätestens 2008, wenn die Überschüsse aufgebraucht sind“ müsse die Reform im Gesetzblatt stehen. Er verlangte außerdem die Einführung einer ergänzenden Kapitaldeckung für das gegenwärtige Umlagesystem bei der Pflege.

Bei den anstehenden Arbeitsmarktreformen setzt sich Rürup für eine umfassende Reform der Hartz-IV-Regelungen ein. „Im Zentrum müssen Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose stehen“, sagte er und forderte die Koalition auf, noch klarer zu machen, dass das Arbeitslosengeld II eine steuerfinanzierte Fürsorgeleistung sei, für die die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten dürfe. Dazu zähle auch die Annahme „schlecht bezahlter Tätigkeiten“. Die Pläne von Union und SPD zur Verbesserung der Bedingungen für Mitarbeiterbeteiligungen an Unternehmen bezeichnete Rürup skeptisch als „Ungeheuer von Loch Ness“. asi

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