Politik : Rürup: Kosten rasch senken

Kommission berufen / Chef mahnt bei Sozialreform zu Eile

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Berlin (asi). Der Vorsitzende der Kommission zur Reform von Renten und Gesundheitssystem, Bert Rürup, will die Sozialbeiträge „so schnell wie möglich“ senken. „Ich strebe 40 Prozent an“, kündigte Rürup am Donnerstag an. Derzeit liegen die Beiträge bei 41,3 Prozent. Rürup sagte, die Beitragssenkung sei „der Schlüssel für mehr Jobs“.

Zuvor hatte Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) die Namen der 26 Mitglieder der Kommission, die erstmals am 13. Dezember in Berlin zusammenkommt, bekannt gegeben. Es sind Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik. Lobbyisten aus dem Gesundheitsbereich hat Schmidt nicht berufen. Erste Ergebnisse will die Kommission im Herbst 2003 vorlegen.

 Auch Schmidt bekannte sich zum Ziel, die Sozialbeiträge zu senken. Sie ließ aber offen, ob und wann die Regierung die Vorschläge der Experten aufgreift. Eine Umsetzung „eins zu eins“, wie bei der Hartz-Kommission zur Arbeitsmarktreform, stellte sie nicht in Aussicht.

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