Rüstung : Keine Einigung zwischen Russland und USA in Raketenschild-Frage

Zwei Großmächte kommen auf keinen gemeinsamen Nenner: Die USA und Russland haben über den geplante US-Raketenschild in Osteuropa diskutiert, aber keine Lösung gefunden. Präsident Medwedew hofft nun, dass der künftige Präsident Barack Obama Einsicht zeigt - und von der geplanten Abfanganlage Abstand nehmen wird.

Raketen
Der Streit um den US-Raketenschild nimmt kein Ende. -Foto: AFP

MoskauRussland und die USA haben bei ihren Beratungen über das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa keine Fortschritte erzielt. Auch bei den Gesprächen über ein Nachfolgeabkommen des Vertrags zur Verringerung der Strategischen Atomwaffen (Start) hätten sich beide Seiten nicht angenähert, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Riabkow am Montag in Moskau. Es gebe weiterhin "schwerwiegende Unstimmigkeiten".

Dennoch seien sich beide Seiten über den Nutzen der Gespräche in Moskau bewusst, fügte Riabkow hinzu. Die derzeitige US-Regierung plant die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen, was Russland als Bedrohung ansieht. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden osteuropäischen Ländern sind bereits geschlossen. Als Reaktion auf die Pläne hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew die Stationierung von Kurzstreckenraketen in der zwischen Litauen und Polen gelegenen russischen Exklave Kaliningrad angekündigt.

Medwedew hofft auf Obama

Washington will mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben gegen mögliche Angriffe von "Schurkenstaaten" wie Iran oder Nordkorea gewappnet sein. Die russische Seite bestreitet, dass derartige Angriffe drohen. Sie betrachtet ein US-Raketenabwehrsystem in zwei Nato-Staaten in unmittelbarer Nähe zum russischen Territorium als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit und lehnt es deshalb kategorisch ab. Der US-Chefunterhändler in Moskau, John Rood, sagte, über die unterschiedliche Einschätzung des iranischen Atomprogramms sei nicht gesprochen worden.

Ob unter der scheidenden US-Regierung von Präsident George W. Bush noch konkrete Ergebnisse zustande kommen, ist zweifelhaft. Medwedew hatte Ende November erklärt, dass er auf ein Einlenken des künftigen US-Präsidenten Barack Obama hoffe, der sein Amt am 20. Januar antritt.

Nachfolgeabkommen existiert bereits, ist aber noch nicht in Kraft

Der bisher gültige Vertrag zur Verringerung der Strategischen Atomwaffen aus dem Jahr 1991 läuft im Dezember 2009 aus. Seine Fortschreibung von 1993 (Start II) ist zwar unterzeichnet, bisher aber nicht in Kraft getreten. Riabkow sagte, sein Land werde alles tun, damit nach Auslaufen des Vertrages kein "Rechtsvakuum" entstehe.

Rood hatte im November erklärt, Washington habe Russland einen neuen Kompromissvorschlag unterbreitet. Die Offerte baut demnach auf früheren Angeboten auf, wonach Russland einen eingeschränkten Zugang zu dem Raketenschild erhalten soll. Der Schwerpunkt von Washingtons Vorschlägen für ein Start-Nachfolgeabkommen lag Rood zufolge auf der Verringerung von Atomsprengköpfen, während Russland auch über konventionelle Streitkräfte und die Raketenabwehr verhandeln will. (sba/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben