Russische Bodentruppen in Syrien?: Wenn Assad ruft

Lange Zeit hat die Weltgemeinschaft mit einer Mischung aus Desinteresse und Resignation auf Syrien geschaut. Tragisch das Ganze, aber eben nicht zu ändern. Schon gar nicht von außen. Dann begann der Vormarsch des „Islamischen Staats“. Und mit ihm die Furcht vor einer schlagkräftigen Terrortruppe, die das zerfallende Bürgerkriegsland und den ebenfalls instabilen Irak als Machtbasis nutzt. Also entschloss sich der Westen, angeführt von den USA, mit Luftschlägen gegen die Miliz vorzugehen. Doch die Angriffe auf Dschihadisten-Stellungen auch in Syrien sind weniger erfolgreich als erhofft.

Wladimir Putin will sich als Anti-Terror-Kämpfer profilieren

Für Kremlchef Wladimir Putin eine willkommene Gelegenheit, sich als Anti-Terror-Kämpfer zu profilieren. Er fordert eine internationale Koalition im Kampf gegen die Extremisten. Allerdings soll Syriens Präsident Assad Teil dieses Bündnisses sein. Dass lehnt Washington zwar bislang strikt ab, ist aber bereit, über ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS zu verhandeln. Moskau schafft allerdings schon Fakten. Es gibt Berichte darüber, dass die russische Armee einen Luftwaffenstützpunkt in der Küstenstadt Latakia aufbaut. Auch Panzer, Artillerie und Soldaten sollen nach Syrien verlegt worden sein. Und nun bringt Moskau ein Szenario ins Spiel, das den Westen aufschreckt: Bodentruppen könnten in den Konflikt eingreifen – aufseiten Assads, wenn der Herrscher in Damaskus dies von Moskau erbitte. Von dieser Art Hilfe halten die USA überhaupt nichts. Assad im Amt zu halten, kommt für Washington nicht infrage.

USA und Russland reden wieder miteinander

Immerhin suchen die beiden Staaten nun den direkten Kontakt. Die Verteidigungsminister der beiden Atommächte hätten über die Lage in Syrien und im Irak telefoniert, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium der Agentur Interfax am Freitag. Und der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow und US-Botschafter John Tefft in Moskau hätten ausführlich über die Lage in der Konfliktregion gesprochen, teilten Diplomaten mit. Auch US-Außenminister John Kerry sprach sich am Freitag für einen Militärdialog mit Russland aus. „Der Präsident glaubt, ein Militärdialog ist ein wichtiger nächster Schritt, der, so hoffe ich, schon in Kürze stattfinden wird“, sagte Kerry bei einem Besuch in London.

Auch die deutsche Außenpolitik sieht in Moskaus verstärkter Militärpräsenz eine Gefahr. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte nun in einem Brief an beide Regierungsfraktionen davor, Chancen für eine Befriedung des Konflikts zuzuschütten. „Einseitige Verstärkung der Militärpräsenz oder unkoordinierte Intensivierung der militärischen Aktivitäten birgt die Gefahr, den diplomatischen Schub zu konterkarieren“, schreibt der Minister. Entschieden tritt Steinmeier dem Eindruck entgegen, die deutsche Außenpolitik sehe dem Morden in Syrien untätig zu. Konkret verweist er auf Bemühungen, die Regionalmächte Iran, Saudi-Arabien und Türkei einzubinden, Nachbarstaaten wie den Irak zu stabilisieren, den IS militärisch zu bekämpfen und aus Syrien geflohenen Menschen zu helfen. Die Verhandlungen voranbringen und Geld für Flüchtlinge auch von arabischen Staaten einfordern, das will Steinmeier schon bald versuchen – bei der UN-Vollversammlung in New York.