Russland : Erste Fälschungsvorwürfe bei Parlamentswahl

Nach der russischen Parlamentswahl 2011 hatte es Proteste wegen Wahlbetrugs gegeben. Auch jetzt gibt es schon wieder Klagen der Opposition.

Russland wählt die Vertreter der Staatsduma.
Russland wählt die Vertreter der Staatsduma.Foto: dpa/EPA/Maxim Shipenkov

Bei der Parlamentswahl in Russland am Sonntag sind erste Vorwürfe versuchter Fälschung laut geworden. Der Oppositionskandidat Wladimir Ryschkow beklagte, dass in seinem Wahlkreis im sibirischen Altai-Gebiet Studenten für eine mehrfache Stimmabgabe bezahlt würden. Die Chefin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, kündigte in Moskau eine Untersuchung an. Falls sich die Vorwürfe erhärteten, drohten den Verantwortlichen Strafverfahren. Die Wahl im Altai könne für ungültig erklärt werden, sagte die ehemalige Menschenrechtsbeauftragte der Agentur Interfax zufolge.

Bei der Wahl inmitten einer wirtschaftlichen Rezession will die Regierungspartei Geeintes Russland die Macht von Präsident Wladimir Putin festigen. Nach der Parlamentswahl 2011 hatten Kremlgegner massiven Wahlbetrug vermutet und waren auf die Straße gegangen.

Um die 450 Sitze in der Staatsduma bewerben sich 14 Parteien. Erstmals nimmt gegen ukrainische Kritik auch die 2014 von Russland annektierte Halbinsel an der Parlamentswahl teil. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) klammert die Krim bei ihrer Wahlbeobachtung aus. Auch in die Unruheregion Nordkaukasus werden aus Sicherheitsgründen keine Beobachter entsandt. Erste Prognosen werden nach 20.00 Uhr MESZ erwartet, das Endergebnis soll Montag vorliegen. (dpa)

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