Politik : Russland gegen UN-Gespräche mit Iran

New York - Die Front gegen die atomaren Ambitionen des Irans zeigt immer deutlichere Risse: Russland will sich nicht an einem geplanten Treffen der UN-Vetomächte und Deutschlands an diesem Donnerstag in New York beteiligen – damit reagiert Moskau auf die scharfe Kritik der USA am Kaukasuskrieg. Offiziell schoben die Russen Termingründe für ihr Fernbleiben vor.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates – Russland, USA, Frankreich, Großbritannien und China – sowie Deutschland hatten geplant, die nächsten Schritte im Nuklearkonflikt mit dem Gottesstaat direkt zu beraten, um zu verhindern, dass der Iran atomare Waffen in sein Arsenal aufnimmt. Als lachender Dritter des Streits zwischen Moskau und Washington präsentierte sich am Rande der UN-Vollversammlung der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad: „Die nukleare Angelegenheit ist erledigt“, sagte er während einer Pressekonferenz. Tatsächlich sind neue UN-Sanktionen gegen den Iran zunächst vom Tisch.

Nach Bekanntwerden der russischen Absage beschwor Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Ohne Gespräche werde es komplizierter, den „notwendigen internationalen Druck“ auf Teheran aufrechtzuerhalten. Er hoffe, dass die Irangespräche in dem bisherigen Format „in einigen Monaten“ fortgesetzt würden. Besorgt äußerte sich Steinmeier über die aktuellen Spannungen zwischen den USA und Russland: „Ich kann im Augenblick nicht erkennen, dass sich das entspannt,“ sagte Steinmeier, und: „Ich weiß nicht, ob das kälter werden kann.“ Moskau reagierte erbost auf die amerikanische Absage eines G-8-Außenministertreffens am Samstag in New York. Washington begründete diese mit Moskaus Vorgehen in Georgien. jdh.

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