Russland : Laufen die Vorbereitungen für Putins Rückkehr?

Der erste Schritt für eine Amtszeitverlängerung des russischen Präsidenten ist getan. Die Duma billigte den Entwurf in erster Lesung. Möglicherweise der Hinweis auf eine baldige Rückkehr Wladimir Putins.

Medwedew und Putin
Präsidenten im Wechsel. Putin und Medwedew. -

MoskauDie russische Staatsduma hat die von Kremlchef Dmitri Medwedew vorgeschlagene Amtszeitverlängerung für den Präsidenten in erster Lesung mit großer Mehrheit gebilligt. Für die Verfassungsänderung stimmten am Freitag in Moskau 388 der insgesamt 450 Abgeordneten, wie die Agentur Interfax meldete. Die zweite und entscheidende dritte Lesung sind für kommenden Mittwoch vorgesehen. Die Amtszeit soll von vier auf sechs Jahre verlängert werden.

Es wird spekuliert, dass die Änderung Teil eines Planes sein könnte, mit dem Medwedews Vorgänger Wladimir Putin vorzeitig in das Präsidentenamt zurückkehrt. Offiziell lautete die Begründung, mit der Änderung ließen sich die langfristigen Programme zur  Entwicklung des Landes besser umsetzen. Zum Inkrafttreten müssen auch der Föderationsrat sowie zwei Drittel der Regionalparlamente die Verfassungsänderung genehmigen.

Rückkehr nicht ausgeschlossen

Die Abgeordneten stimmten auch für die Verlängerung der Duma-Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Zudem ist der Regierungschef verpflichtet, in Zukunft einmal pro Jahr dem Parlament einen Rechenschaftsbericht vorzulegen.

In Russland muss der Präsident auch weiterhin nach zwei Amtszeiten in Folge abtreten und darf erst nach einer Unterbrechung wieder kandidieren. Deshalb durfte der populäre Putin nach acht Jahren als Kremlchef im Frühjahr nicht wieder zur Wahl antreten. Er schlug stattdessen seinen Wunschnachfolger Medwedew vor. Eine Rückkehr in den Kreml hat Putin bisher nicht ausgeschlossen. (mpr/dpa)

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