Russland: Medwedew auf Distanz zu Putin

Moskau - Rund 500 ausländische Politiker von Rang befassen sich seit gestern in der Provinzstadt Jaroslawl, 300 Kilometer nordöstlich von Moskau, mit „modernem Staat und globaler Sicherheit“. So jedenfalls lautet das Thema einer Konferenz unter Schirmherrschaft des Kremlchefs: Dmitri Medwedew. Derartige Initiativen, wundert sich sogar der staatsfromme Politologe Mark Urnow, der für die Regierungspartei „Einiges Russland“ in der Duma sitzt, seien bisher ausschließlich von Putin ausgegangen. Jetzt habe Medwedew offenbar beschlossen, sich bewusst von seinem Amtsvorgänger abzugrenzen. Die Konferenz sei Teil einer PR-Kampagne, von deren Ergebnis abhänge, wer bei den Präsidentenwahlen 2012 ins Rennen geht: Putin oder Medwedew. Russland, so Urnow, könne sich zwar einen doppelköpfigen Adler im Wappen, nicht aber auf Dauer eine Doppelherrschaft leisten.

Mit dem Frühstart für den Wahlkampf hatten russische Medien bereits das Interview erklärt, das Medwedew letzte Woche der Online-Zeitung „Gaseta.ru“ gab. Dort hatte sich der Kremlherrscher sehr kritisch mit dem Ist-Zustand der russischen Gesellschaft auseinandergesetzt. Fazit: Das Land müsse schleunigst die Kehrtwende vom Rohstoffexporteur zu einer intelligenten Wirtschaft vollziehen – und Rückständigkeit, Korruption und Paternalismus überwinden, bei dem der Staat sich um alles, die Bürger dagegen um nichts kümmern müssten. Diese seien nach wie vor unfähig zu Selbstorganisation und Selbstverwaltung.

Sätze wie diese könnten aus dem Programm der liberalen Opposition stammen. Medwedews Online-Interview, sagt indes Boris Dubin vom Lewada- Zentrum, Russlands einzigem unabhängigen Meinungsforschungsinstitut, sei nur eine Rohfassung der für Herbst geplanten Jahresbotschaft des Präsidenten an das Parlament. Wie deren Endfassung ausfallen werde, hänge indes weniger von Vorschlägen ab, zu der Medwedew die Russen bei seinem Online-Auftritt ausdrücklich ermunterte. Weit schwerer falle ins Gewicht, ob Medwedew sich Putin gegenüber durchsetzen kann. Der Machtkampf, so der Meinungsforscher, habe sich in den letzten Wochen jedenfalls „deutlich verschärft“.Elke Windisch