Russland : Medwedew beruft neue Gouverneure

Präsident Dmitri Medwedew versucht mit der Berufung neuer Gouverneure seinen Einfluss auszuweiten – und geht damit indirekt auf Distanz zu Amtsvorgänger Wladimir Putin, der die meisten der russischen Gouverneure selbst eingesetzt hat.

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Moskau - Jetzt hat sich Medwedew den Gouverneur des Autonomen Bezirks der Chanten und Mansen in Nordwestsibirien vorgenommen. Dessen Gouverneur Alexander Filippenko war Medwedew wohl zu mächtig geworden – die Region gilt als Synonym für boomende Wirtschaft und allgemeinen Wohlstand. Dass Medwedew ihn durch Tatjana Kondratjewa ersetzen will, die derzeit für die Kremlpartei „Einiges Russland“ in der Duma sitzt, führt nun zu Protesten. Den ersten seit den 2005 von Putin initiierten Verfassungsänderungen, die den Präsidenten zur Ernennung der bis dato direkt gewählten Verwaltungschefs der Region ermächtigen.

Medwedew, der bereits mehrere Provinzfürsten ablöste, wolle damit nicht nur das Korps der Gouverneure verjüngen, um die überfällige Modernisierung Russlands voranzutreiben, glaubt Dmitri Oreschkin vom Forschungszentrum Mercator. Er wolle sich damit auch jene Hausmacht zulegen, die ihm fehlt, um wenigstens in der zweiten Amtszeit jene Hoffnungen auf Reformen zu rechtfertigen, die ihm im März 2008 ein Gutteil der insgesamt 60 Prozent aller Stimmen einbrachten. Medwedews Reden folgten bisher indes kaum Taten – wohl auch deshalb, weil Getreue Putins nach wie vor alle Schlüsselstellen kontrollieren.

Die Proteste in Sibirien könnten aber auch zum Fanal für Aufruhr in Regionen werden, wo die Macht des Zentrums traditionell auf schwachen Füßen steht. In der nordkaukasischen Teilrepublik Dagestan setzte Medwedew in der vergangenen Woche den von Putin 2006 zum dagestanischen Präsidenten ernannten Muchu Alijew ab. Nachfolger Magomedsalam Magomedow tritt sein Amt am 20. Februar an; Experten befürchten, der schwelende Machtkampf in Moskau könnte auch den Konflikt der Völker Dagestans erneut befeuern. Elke Windisch

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