Russland : Medwedew will Amtszeit des Präsidenten verlängern

Medwedew scheint schon einmal das Bettchen für Putin zu machen: Er plant eine Gesetzesänderung, nach der der russische Präsident künftig statt der bisherigen vier, sechs Jahre lang sein Amt ausüben soll.

Medwedew und Putin
Präsidenten im Wechsel. Putin und Medwedew. -

MoskauDer russische Präsident Dmitri Medwedew will die Amtszeit für den Präsidenten von vier auf sechs Jahre heraufsetzen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag an die Duma geschickt, teilte der Kreml mit. Medwedew hatte dies bereits am vergangenen Mittwoch in seiner ersten Rede an die Nation vorgeschlagen. Dem Gesetzentwurf zufolge sollen zudem die Abgeordneten künftig nicht mehr vier, sondern fünf Jahre im Parlament sitzen. Die Kremlpartei "Einiges Russland" könnte mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern.
  
Russische Medien spekulierten, dass Medwedew mit dem Vorstoß die Weichen für die Rückkehr seines Vorgängers Wladimir Putin ins Amt des Staatschefs stellen will. Wie die Zeitung "Wedomosti" vergangene Woche unter Berufung auf Kremlkreise berichtete, könnten nach der Verfassungsänderung schon 2009 Neuwahlen stattfinden. Medwedew könnte demnach schon im kommenden Jahr zurücktreten und Putin bei Neuwahlen wieder antreten. Die Amtszeitverlängerung sei Teil eines umfassenden Plans, um wieder Platz für Putin zu machen.
  
Medwedew war im Mai zum neuen Staatschef Russlands gewählt worden. Sein Vorgänger Putin wurde Regierungschef, weil er nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren durfte. Nach einer Zeit mit Medwedew an der Spitze des Staates wäre dies jedoch wieder möglich. (mpr/AFP)

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar